Hakenkreuze auf Regenbogen-Schutzweg in Dornbirn: Kommentar bringt Tschetschenen vor Gericht
25-jährigem wird Verhetzung vorgeworfen- er kommentierte einen Instagram-Beitrag des ORF über einen mit Hakenkreuzen beschmierten Regenbogen-Schutzweg.
Ein kurzer Satz auf Instagram brachte einen 25-jährigen Bregenzer vor das Landesgericht Feldkirch. „Kann man den typen finanziell oder sonst wie unterstützen?”, hatte der Mann unter einen Beitrag über einen mit Hakenkreuzen beschmierten Regenbogen-Schutzweg geschrieben. Vor Gericht bekannte er sich schuldig. „Das war ein Fehler“, erklärte der Angeklagte.
Der Tschetschene, der nach islamischem Recht verheiratet ist, wurde wegen Verhetzung zu 300 Tagessätzen zu je zehn Euro verurteilt. 225 Tagessätze wurden für eine Probezeit von drei Jahren bedingt nachgesehen. Damit sind 75 Tagessätze unbedingt zu bezahlen. Das entspricht 750 Euro. Als mildernd wurde die bisherige Unbescholtenheit gewertet. Er akzeptierte das Urteil, ebenso die Staatsanwaltschaft. „Schreiben’s sowas nicht mehr”, gab der öffentliche Ankläger Richard Gschwenter dem jungen Mann mit auf den Weg.
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Der Kommentar war am 26. Mai 2025 auf der öffentlichen Instagram-Seite des ORF Vorarlberg veröffentlicht worden. Zu sehen war dort ein Beitrag über einen als Symbol der „LGBTQA+“-Bewegung gestalteten Schutzweg, der mit Hakenkreuzen beschmiert worden war. Auch wegen eines möglichen Verstoßes gegen das Verbotsgesetz wurde ermittelt. Dieses Verfahren wurde jedoch eingestellt.