Pferdestall in Hohenems droht Abbruch: “Ich kämpfe für meine Tiere”
Simone Pieber kämpft seit Jahren um den Erhalt ihres Pferdestalls mit Reitplatz in Hohenems. Eine Flächenumwidmung aus dem Jahr 2007 und eine Anzeige bedrohen ihre Existenz. Jetzt ist die Stadtvertretung am Zug.
Sieben Pferde, einen Esel und 50 Hühner hält Simone Pieber auf der familieneigenen Anlage in Hohenems in der Nähe des Flugplatzes. Diese umfasst ein Gebäude mit Stall, einige Weideflächen mit Unterständen sowie einen befestigten Sandplatz, auf dem die 48-Jährige nebenberuflich Reitstunden für Kinder veranstaltet. Seit mehreren Generationen liegt das kleine Idyll im Ried in Familienhand, doch ob die Anlage in ihrer bisherigen Form weiter existieren kann, steht aufgrund einer Anzeige völlig in den Sternen. “Es gibt im ganzen Land ein Reitschulensterben, was ich echt traurig finde. Ein Stück weit möchte ich auch für die anderen Reitbetriebe mitkämpfen”, will Pieber nicht aufgeben.
Flächenumwidmung als “Wurzel des Übels”
Hintergrund der existenzbedrohenden Lage ist eine Flächenumwidmung im Jahr 2007: Damals seien rund um den Flugplatz großflächige Umwidmungen für die Schaffung der Landesblauzone durchgeführt worden, erklärt Neos-Fraktionsobmann Christian Mathis. Er hat das Thema auf stadtpolitischer Ebene aufgegriffen und möchte für Pieber und einen zweiten betroffenen Pferdestall Rechtssicherheit schaffen. “Damals hat kein Hahn danach gekräht, aber heute ist diese Umwidmung die Wurzel des Übels.” Früher waren die Flächen, auf denen unter anderem Piebers Reitanlage liegt, als Freifläche-Landwirtschaftsgebiet (FL) erfasst, seither ist das Gebiet als Freifläche-Freihaltegebiet (FF) gewidmet. “Dadurch ist die Nutzung der Fläche rechtlich nicht mehr gedeckt”, so Mathis.
Das böse Erwachen kam nach einer Anzeige im Jahr 2019: “Ein Stallpächter baute damals einen Reitplatz und stellte das Projekt fertig, bevor er eine Baugenehmigung hatte. Diese Genehmigung erhielt die Person nicht. Daraufhin zeigte er aus Neid rundherum alles an, was mit Pferden und Reitplätzen zu tun hat”, schildert Pieber.
Für sie hat die Anlage einen hohen emotionalen Wert: “Schon zu Kriegszeiten hatte meine Oma hier draußen einen Kartoffelacker mit Hütte. Als wir mit der Pferdezucht begonnen haben, wurde die Hütte zum Stall ausgebaut.” Ende der 1990er-Jahre seien hierfür der damalige Bürgermeister, das Landeswasserbauamt und die Landwirtschaftskammer vor Ort gewesen. Der Ausbau sei von allen abgesegnet worden, so die 48-Jährige. Allerdings: Damals galten andere baurechtliche Voraussetzungen und – wie anfangs geschildert – eine andere Flächenwidmung. “Der damalige Bürgermeister gab mündlich sein Okay. Leider ist das schriftlich nie festgehalten worden. Damals durfte man bis zu 1000 Quadratmeter Fläche ohne Bewilligung bebauen.”
Abbruch bedeutet Aus für Piebers Betrieb
Rund 20.000 Euro haben Pieber und ihr Mann inzwischen in den Rechtsstreit und den Rückbau einzelner Elemente investiert. Mit dem drohenden Abbruch des befestigten Platzes und der Unterstände ist eine Weiterführung der Pferdezucht und des Reitschulbetriebs jedoch unmöglich. “Der befestigte Platz ist für eine artgerechte Tierhaltung notwendig. Ich kann meine Pferde nicht 24 Stunden am Tag in eine Box sperren. Sie brauchen eine befestigte Fläche, damit sie im Winter genauso Auslauf bekommen wie im Sommer. Ich kann ihnen ja keine Flügel wachsen lassen”, verdeutlicht die Eigentümerin.
Die Unterstände, fügt sie hinzu, seien ebenfalls essenziell als Schutz vor Sonne und Insekten. Islandpferd Fin beispielsweise reagiert allergisch auf Kriebelmücken und leidet unter einem Hautausschlag, wenn er gestochen wird. Neben einer entsprechenden Decke ist der momentan rechtswidrige Bau für ihn eine willkommene Zuflucht vor den Insekten.
Stadtpolitiker Mathis fordert in einer Aussendung Rechtssicherheit für die beiden betroffenen Pferdeställe. “Die Menschen, die sich hier seit Jahren um ihre Tiere kümmern, brauchen Planungssicherheit und keine Endlos-Verfahren. Wir Neos stehen an der Seite der Bürgerinnen und Bürger und wollen, dass sich die Dinge lösen”, betont er darin. “Dinge, die im Raum stehen – wie ein Abbruch und Neubau an anderer Stelle – kosten viel Geld und helfen niemandem. Wo es möglich ist, sollen bestehende Pferdehaltungen einen rechtlich einwandfreien Rahmen und endlich Klarheit bekommen. Eine vernünftige und rasche Variante ist für die Betroffenen genauso von Vorteil wie für die Stadt”, so der Neos-Fraktionsobmann, der das Thema bereits im zuständigen Ausschuss diskutierte.
Stadt: “Gesetzeskonformen Zustand herstellen”
Auf NEUE-Anfrage schildert die Stadt Hohenems die Sachlage aus ihrer Sicht: “Auf den genannten Grundstücken wurden bauliche Anlagen errichtet, für die die entsprechenden baurechtlichen Voraussetzungen nicht vorliegen. Als Baubehörde ist die Stadt verpflichtet, in solchen Fällen tätig zu werden und einen gesetzeskonformen Zustand herzustellen.” Baurechtliche Bewilligungen seien grundsätzlich nur auf entsprechend gewidmeten Flächen möglich, was an den betroffenen Standorten nicht gegeben sei. Raumplanungsstadtrat Thomas Fußenegger (ÖVP) erklärt: “Bei der Beurteilung einer möglichen Flächenwidmung sind nicht nur die konkreten Interessen der jeweiligen Grundeigentümer zu berücksichtigen, sondern auch übergeordnete Ziele sowie raumplanerische Zielsetzungen der Stadt. Deshalb wurde die Frage im Fachausschuss entsprechend kritisch diskutiert. Die Entscheidung darüber obliegt letztlich der Stadtvertretung.”
Darauf verweist auch die Stadt: “Für eine allfällige Änderung der Flächenwidmung ist die Stadtvertretung zuständig. Die Thematik wurde im zuständigen Fachausschuss bereits behandelt und die dort diskutierten Widmungen wurden kritisch gesehen.” Welche Entscheidung die Stadtvertretung letztlich als zuständiges Organ treffen werde, könne nicht vorweggenommen werden, heißt es. “Die konkreten baurechtlichen Verfahren sind davon getrennt zu betrachten. Die Stadt ist hier an die geltenden gesetzlichen Vorgaben gebunden und hat diese entsprechend anzuwenden”, so die Stadt Hohenems.
Entscheidung Anfang November
Am 3. November tagt die Stadtvertretung das nächste Mal. Dann wird sich entscheiden, ob und wie es für Simone Pieber und ihren Pferdestall weitergeht. Schon vorab reicht Christian Mathis, der das einzige Mandat der Neos in Hohenems innehat, der Bürgermeisterpartei die Hand. “Die FPÖ hält 18 Mandate, also genau die Hälfte der 36 Sitze in der Stadtvertretung. Wenn alle ihrer Stadtvertreter für eine Umwidmung der betroffenen Grundstücke mit Reitställen votieren, erreichen wir mit meiner Stimme genau die erforderliche Mehrheit.”
Mit einer Anfrage an Bürgermeister Dieter Egger (FPÖ) will Mathis in der Zwischenzeit herausfinden, warum Flächen mit bestehenden Pferdehaltungen im Jahr 2007 umgewidmet wurden, ob die Stadt geeignete Flächen für Pferdehaltung geprüft hat und welche Schritte sie für eine Lösung plant. Die Stadt kündigt eine Beantwortung innerhalb der gesetzlichen Frist – das sind vier Wochen – an. Simone Pieber hält abschließend fest: “Ich will nicht gegen die Stadt kämpfen, sondern für meinen Betrieb, für eine artgerechte Tierhaltung und dafür, dass ich weiterhin einigen Kindern ihre Reitstunden ermöglichen kann.”
(NEUE am Sonntag)