“Wir gingen davon aus, dass er da ist, wenn es ihm wichtig ist”

Die Bürgerinitiative „Naherholungsgebiet Altach“ hat sich in den vergangenen Wochen mit mehreren Aktionen und einer Unterschriftensammlung gegen die Lkw-Erschließungsstraße im Altacher Ried stark gemacht. Das Ergebnis dieser Petition wurde heute bekanntgegeben und übersteigt die Erwartungen der Initiatoren. „Ich finde es genial. Wir hätten nicht gedacht, dass es die Leute so berührt“, freut sich Sprecher Bernd Schnetzer über das Ergebnis, das für ihn „eine Ansage“ darstellt.

Diskussion um Termin

4216 Stimmen, davon 2289 aus Altach – so sieht das Endergebnis der Unterschriftensammlung aus. Die gesammelten Stimmen überreichte Bernd Schnetzer am Freitagnachmittag der Altacher Vizebürgermeisterin Susanne Knünz-Kopf (ÖVP) unter dem Applaus zahlreicher anwesender Unterstützer. Auch Bernie Weber (Bürgerliste Altach und Grüne) sowie Heribert Hütter (SPÖ) und weitere Mitglieder der Gemeindevertretung waren anwesend, doch ein prominenter Name fehlte: Bürgermeister Markus Giesinger (ÖVP).

Dieser war „terminlich verhindert“, wie man dem Altacher Gemeindeblatt entnehmen kann. Dort steht auch, warum Giesinger die Unterschriften nicht persönlich in Empfang nehmen konnte: „Leider haben die Initiatoren der Bürgerinitiative Datum und Uhrzeit der Übergabe schon im Vorfeld und ohne gemeinsame Terminabstimmung vorgegeben. Unser Angebot seitens der Gemeinde, das Treffen auf einen für alle passenden Termin vorzuverlegen oder zu verschieben, wurde leider ebenfalls nicht angenommen.“

„Wir sind fünf Initiatoren, wir mussten eine Terminabstimmung machen. Wir gingen davon aus, dass er da ist, wenn es ihm wichtig ist. Wenn er einen Termin hat, kann er gern die Stellvertretung schicken“, kommentierte Bernd Schnetzer die Abwesenheit.

Vizebürgermeisterin Susanne Knünz-Kopf sagte dazu: „Der Bürgermeister hatte schon länger einen Termin und gab drei Ersatztermine bekannt, zu denen er da ist. Entweder zeitlich vorgeschoben heute (am Freitag) oder zwei Termine unter der Woche. Die Rückmeldung der Initiative war, dass dieser Termin von ihnen vorgegeben sei und sie ihn nicht verschieben können.“

Wirbel um Gesprächsangebot

Eine weitere Passage im Gemeindeblatt-Text, der die Gemüter erhitzt, handelt von einem nicht zustandegekommenen Gespräch zwischen den Initiatoren und dem Bürgermeister. Dieser wird im Blatt wie folgt zitiert: „Als Bürgermeister von Altach habe ich die Initiatoren auch zu einem Gespräch eingeladen. Das Angebot steht natürlich weiterhin, wurde aber bis dato leider auch nicht angenommen.“

Schnetzer widerlegt das mit einer Email seiner Initiative an den Bürgermeister und die Gemeindevertretung. Darin steht: „Für konstruktive Gespräche sind wir jederzeit offen und freuen uns auf einen gemeinsamen Gesprächstermin.“

Susanne Knünz-Kopf erklärte darauf: „In einem Mail schrieb der Bürgermeister, im Rahmen der vorgeschlagenen Termine würde er sich auch zu einem Gespräch bereiterklären. Man soll sich bitte zurückmelden und einen Termin dafür bekanntgeben. Darauf kam bisher keine Antwort.“

Doppelte Unterschriften

Doch zurück zur Unterschriften­übergabe. Bei dieser appellierte Initiator Bernd Schnetzer: „Zusammen mit 4216 Bürgern bitten wir jede einzelne Person in der Gemeindevertretung eindringlich, das Naherholungsgebiet zu schonen, denn es ist unser aller Verantwortung, die grüne Oase unserer Gemeinde zu schützen.”

Bei der anschließenden Übergabe einer Mappe mit den Unterschriftenlisten und der ausgedruckten Online-Petition stellte sich Susanne Knünz-Kopf eine Frage: „In der Online-Petition sind etliche nicht öffentliche Namen innerhalb und außerhalb der Gemeinde. Sind die da namentlich genannt? Es sollte ja nachvollziehbar sein, ob das wirklich Altacher sind, die für Altach abgestimmt haben. Deshalb habe ich gebeten, die Namen auf das Amt nachzuliefern, um zu überprüfen, ob die anonymen Unterzeichner aus Altach kommen und nicht doppelt unterschreiben können.“

Bernd Schnetzer versprach eine Abklärung bezüglich des Wohnorts der Unterstützer, doch betonte, deren Namen keinesfalls herauszugeben: „Die Namen sind geheim, diese ­gebe ich zum persönlichen Schutz nicht an die Gemeinde heraus.“

Im Gespräch mit der NEUE erklärte Schnetzer: „Ich glaube, es ist eine Haarspalterei. Jeder hat mit seiner Mailadresse unterschrieben, und man macht sich keine zweite, um mehrmals zu unterschreiben. Außerdem haben wir die Unterschriftenliste genau geprüft und einzelne Unterschreiber herausgestrichen, die bereits online unterzeichnet hatten.“ Er betonte: „Wir wollen eine ehrliche Arbeit und ein ehrliches Meinungsbild.“

Stimmen der Opposition

Auch die anwesenden Gemeindepolitiker der Opposition richteten Worte an die anwesende Zuschauerschaft. „Die 4216 Unterschriften zählen für die Bürgerliste Altach und Grüne, jede einzelne. Egal ob das achtjährige Kinder sind, die mit dem Fahrrad zum Fußballtraining ins Schnabelholz fahren, oder ob es Götzner sind, die gern im Naherholungsgebiet spazieren gehen“, machte Bernhard Weber deutlich.

SPÖ-Fraktionsvorsitzender Heribert Hütter befand das Ergebnis der Unterschriftensammlung für „sensationell“. In Richtung des Bürgermeisters fand der SPÖ-Fraktionsvorsitzende im Gespräch mit der NEUE kritische Worte: „Mich enttäuscht sehr, dass der Herr Bürgermeister nicht anwesend war. So einen Grund kann er gar nicht haben, dass er bei so einer wichtigen Geschichte nicht dabei ist. Da hätte er Stärke beweisen müssen.“