Kontroverse um Grünfläche am Garnmarkt
Grünen-Gemeinderat Rottmar kritisiert hohe Ausgaben für Grünflächen, künstliche Bewässerung und fragwürdige Investitionen am Götzner Garnmarkt. Bürgermeister Böhmwalder kontert scharf.
Von Sarah Karina Schäfer
Markus Rottmar ist nicht glücklich mit den Grünflächen am Garnmarkt. Das ist unschwer zu erkennen, wenn man sich das Video vom 5. März auf dem Instagram-Kanal der Grünen Liste Götzis anschaut. Der grüne Gemeinderat aus Götzis steht darin auf der recht kargen Grünfläche am Garnmarkt Ost und kritisiert, dass dieses sogenannte Naherholungsgebiet die Gemeinde bisher 200.000 Euro gekostet habe – zuzüglich einer monatlichen Pacht von 1000 Euro. „Im Gegenzug wird der Bevölkerung seit über einem Jahr lediglich eine Rasenfläche und etwas Betonboden geboten.“ Es bleibt nicht der einzige Vorwurf, den Rottmar im Zusammenhang mit dem Quartier äußert.
Die NEUE hat Bürgermeister Manfred Böhmwalder (ÖVP) mit der Kritik der Grünen konfrontiert. Dieser erklärt, dass die genannten 200.000 Euro für das Grundstück vorgesehen seien und künftig für Beleuchtung, zusätzliche Begrünung, Sitzgelegenheiten, eine Boulebahn oder ähnliche Ausstattungen verwendet würden. All diese Maßnahmen befänden sich noch in Planung oder Umsetzung. „Wir bitten um etwas Geduld“, teilt man mit.
Problem gelöst – oder doch nicht?
Bei einem Lokalaugenschein der NEUE gemeinsam mit dem Gemeindevertreter der Grünen zeigt sich schnell, dass Rottmar weitere Dinge am Garnmarkt stören. Zwar betont er, grundsätzlich ein Befürworter des Projekts zu sein, dennoch gibt es aus seiner Sicht einige konkrete Problemstellen, besonders rund um die Erweiterung am Garnmarkt Nord. Als direkter Nachbar konnte Markus Rottmar mit seiner Familie die Entwicklung des Wohnprojekts aus nächster Nähe mitverfolgen.
Die Kritik begann bereits vor dem ersten Spatenstich. Die Grüne Liste Götzis sprach sich 2017 gegen eine Bebauung des Grundstücks aus und forderte, die Fläche lieber für einen öffentlichen Gemeindepark zu nutzen. Im Rahmen einer Volksabstimmung wurde dieser Vorschlag jedoch mit einer Zweidrittelmehrheit abgelehnt. Darauf errichteten Montfort Investment und Prisma – mit Unterstützung der Gemeinde – die letzte Immobilie am Garnmarkt: ein Mehrparteienhaus mit Restaurant, Fitnessstudio, Modegeschäft und Lebensmittelgeschäft.
Künstliche Bewässerung
Direkt daneben befindet sich ein Spielplatz, auf dem eine Bewässerungsanlage im Wert von 50.000 Euro durch die Gemeinde Götzis installiert wurde – aus Sicht von Rottmar ein überflüssiger Kostenpunkt. Er bemängelt, dass bei einer Erdaufschüttung von mindestens 50 Zentimetern keine künstliche Bewässerung nötig gewesen wäre. Da die darunter liegende Tiefgarage laut Rottmann aber zu weit aus der Erde steht, war die Aufschüttung in dieser Höhe nicht möglich.
Auf Anfrage entgegnet der Bürgermeister, dass die Erdaufschüttung weitgehend hoch genug durchgeführt wurde, lediglich an den Rändern zu den Häusern und Gehwegen sei sie nicht möglich gewesen. Zudem sei nicht die Aufschüttungshöhe, sondern die natürlichen Gegebenheiten des Standorts der Grund für die Bewässerungsanlage. Die Sprinkleranlage wurde laut Gemeinde installiert, um langfristig Personalaufwand im laufenden Betrieb einzusparen.
Auch die Prisma, die die Errichtung durchführte, äußert sich auf NEUE-Anfrage: „Die Marktgemeinde Götzis hat die Bewässerung aus eigenem Antrieb installiert, soweit uns bekannt ist, um die Betriebskosten für die Bewässerung zu reduzieren.“
Bauschutt in Pflanzenschächten
Ein weiterer Kritikpunkt von Rottmar betrifft die Pflanzenschächte der Bäume am Spielplatz: Er wirft der Gemeinde vor, dort Bauschutt entsorgt zu haben. Manfred Böhmwaldner weist diesen Vorwurf zurück und erklärt, dass es sich um wiederverwerteten Beton handle, der als Schutzmaßnahme gegen Staunässe eingesetzt worden sei. Auch der Prisma sind die Vorwürfe bekannt, hierzu habe man eine Stellungnahme „eines versierten Ziviltechnikers“.
“Nicht nachvollziehbar”
Bürgermeister Manfred Böhmwalder zeigt sich allgemein über Rottmars Vorwürfe wenig erfreut und glaubt, dass der Grüne Gemeindevertreter als direkter Nachbar vom Garnmarkt Nord allgemein ein etwas anderes Bild auf die Situation hat: „Dass hier nun seitens der Grünen Liste das Projekt im Misskredit gebracht wird, um private Interessen eines Mandatars einzubringen, und gegen den Entscheid der durchgeführten Volksabstimmung vorgegangen wird, ist für mich nicht nachvollziehbar.”
Tiefgarage und Bushaltestelle
Auch die Ausgaben für die Bushaltestelle auf dem Grundstück sorgen für Diskussionen. Die Bushaltestelle teilt sich ihr Dach mit einem Aufgang und einem Lift aus der Tiefgarage. Beides befindet sich im Eigentum der Firma Prisma und wurden laut Rottmar jedoch zur Hälfte von der Gemeinde mitfinanziert. Er kritisiert die Mehrkosten: „Zumal eine überdachte Bushaltestelle auch günstiger möglich wäre, wie wenn man auf die gegenüberliegende Seite schaut.“
Ein Blick auf die Abrechnungen zeigt jedoch ein anderes Bild: Die Bushaltestelle auf der anderen Seite kostet laut Hersteller rund 29.000 Euro. Die Bushaltestelle mit Lift und Ausgang hingegen verursachte für die Gemeinde lediglich Ausgaben in Höhe von knapp 25.000 Euro.
Am Garnmarkt prallen offenbar zwei politische Ideale aufeinander: Wirtschaftliches Wachstum auf der einen Seite – und der Wunsch nach großzügigen Grünflächen auf der anderen.