Rotes Rotationsprinzip: So reagiert die SPÖ Vorarlberg auf den Babler-Abgang auf Raten
Die NEUE hat sich in Vorarlberger SPÖ-Kreisen umgehört und Stimmen zum Rückzug von Andreas Babler und zur Zukunft der Partei eingeholt.
Der Rückzug von Andreas Babler soll der SPÖ einen geordneten Übergang ermöglichen. Die NEUE sprach mit Vertreterinnen und Vertretern der Vorarlberger Sozialdemokratie.
Mario Leiter (SPÖ Vorarlberg Landesvorsitzender): “Bei 15 Prozent in Umfragen muss man reflektieren”
Vorarlbergs SPÖ-Chef Mario Leiter unterstützt die Lösung, mahnt aber zugleich Selbstreflexion ein. „Ich bin loyal, zu wem auch immer Vorsitzender ist – bei 15 Prozent in den Umfragen muss man sich aber selbst reflektieren“, sagt Leiter.
Finanzminister Markus Marterbauer soll ab 2027 das Vizekanzleramt übernehmen. Er sei telefonisch zugeschaltet und in die Gespräche eingebunden gewesen, sagt Leiter. Marterbauer habe persönlich entschieden, ab 2027 zur Verfügung zu stehen. Bis dahin stünden noch einige Untersuchungen für ihn an. „Es geht ihm aber gut und wir freuen uns, dass er zur Verfügung steht.“
Für Leiter hat die Stabilität der Bundesregierung Vorrang. Der Übergang müsse geordnet erfolgen. Inhaltlich müsse die SPÖ bei ihren Bundesthemen schneller und treffsicherer handeln, etwa bei Maßnahmen gegen die Teuerung. Zugleich stellt Leiter die Kommunikation der Partei infrage: „Wie schaffen wir es, so zu kommunizieren, dass die Leute verstehen, welche Maßnahmen ankommen und welche Dinge nicht umsetzbar sind?“
Antonio Della Rossa (SPÖ-Nationalrat): “Wir benötigen Stabilität für konstruktive Arbeit”
Auf NEUE-Anfrage zeigt sich Nationalratsabgeordneter Antonio Della Rossa zufrieden mit der Einigung: „Allein in meiner Legislaturperiode erlebe ich jetzt die dritte Debatte um die Parteiführung. Besonderes Vertrauen möchte ich Eva-Maria Holzleitner und Philip Kucher aussprechen, da ich beide aufgrund unserer Tätigkeiten im Nationalrat und den Ausschüssen für sehr kompetent und qualifiziert einschätze. Dasselbe gilt selbstredend für Markus Marterbauer. Seine Kompetenz steht wohl außer Frage. Auch in Anbetracht der Aufgabe im Finanzministerium.“ Ob die Regierung mit einem scheidenden Vize-Kanzler nicht an Verhandlungskraft einbüßen werde, sei schwer einzuschätzen. „Wir benötigen Stabilität und wollen konstruktiv arbeiten“, schließt der 44-Jährige.
Markus Fäßler (SPÖ-Bürgermeister aus Dornbirn): “Stehe voll hinter Markus Marterbauer”
„Primär geht es jetzt darum, Ruhe und Einigkeit in die Partei zu bringen. Ich befürworte auch die interimistische Lösung. Gerade in gesellschaftlich schwierigen Zeiten, mit enormen Herausforderungen, ist es umso wichtiger, besonnen und ruhig zu agieren. Betrachtet man nun die bisherige Arbeit von Markus Marterbauer, könnte ich mir niemand Besseren vorstellen. Ich stehe voll hinter ihm.“
Manuela Auer (AK-Vizepräsidentin): “Können wieder inhaltlich arbeiten”
„Nach der Einigung auf eine geordnete Übergabe sind die Diskussionen beendet und wir können wieder inhaltlich arbeiten. Die Personalfragen möchte ich nicht kommentieren, weil ich bei ihrer Erläuterung nicht persönlich dabei war. Markus Marterbauer ist ein Stabilitätsfaktor in der Regierung. Wichtig ist, dass unsere Themen – Gesundheit, Teuerung, Arbeit und Wohnen – wieder bei der Bevölkerung ankommen. Sie wurden zuletzt zu sehr überlagert.“
Bea Madlener-Tonetti (Landesfrauenvorsitzende SPÖ Vorarlberg): “Bedauere Bablers Abschied”
„Der Druck wurde zu groß, da in einigen Bundesländern auch Wahlen anstehen. Persönlich bedaure ich den Abschied von Andreas Babler sehr, in seiner Arbeit kann man ihm nichts vorwerfen. Als Landesfrauenvorsitzende freue ich mich, dass mit Eva-Maria Holzleitner in der Spitze die Frauenthemen gut wahrgenommen werden. Inhaltlich ist nichts zu ändern, die Themen der SPÖ sind dringend notwendig, etwa der Aktionsplan gegen Gewalt.“
Tobias Holzer, Martin Begle, Joachim Mangard
(NEUE Vorarlberger Tageszeitung)