Schallenberg trifft Van der Bellen
Wie geht es weiter? Heute fallen drei wichtige Entscheidungen.
Nach dem Paukenschlag in den gestrigen Abendstunden und dem Rückzug von Bundeskanzler Sebastian Kurz muss sich die Innenpolitik neu sortieren. Der künftige Bundeskanzler Alexander Schallenberg soll heute vormittags den grünen Parteichef Werner Kogler zu einem Vier-Augengespräch treffen. In der Unterredung soll die Basis für die Fortsetzung der türkis-grünen Regierungszusammenarbeit festgelegt werden. Um 12.30 Uhr sucht Schallenberg Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg auf, am Nachmittag stehen interne Gespräche auf der Agenda.
Angelobung wahrscheinlich am Montag
Im Laufe des heutigen Tages müssen drei Aspekte geklärt werden: Wann erfolgt die Angelobung? Wer wird Außenminister? Wie setzt sich das Kabinett des neuen Bundeskanzlers zusammen?
Top-Diplomat als Außenminister?
Mit großer Wahrscheinlichkeit dürfte Schallenberg bereits am Montag als Kanzler in der Hofburg angelobt werden – gleichzeitig mit dem neuen Außenminister. Zum Zug könnte ein ranghoher Diplomat kommen, etwa Österreichs EU-Botschafter Nikolaus Marschik, Österreichs Botschafter in den USA Martin Weiss, Österreichs Botschafter in Paris Michael Linhart, Ex-Regierungssprecher Peter Launsky-Tieffenthal, möglich ist allerdings auch ein Politiker mit außenpolitischer Erfahrung wie etwa der niederösterreichische Landesrat Martin Eichtinger oder eine EU-Abgeordneter wie Lukas Mandl. Im Gespräch ist allerdings auch, dass Schallenberg Außenminister bleibt, de facto Europaministerin Karoline Edtstadler die Aufgaben wahrnimmt.
Eine politisch entscheidende Frage wird auch sein, wie die Zusammensetzung des Schallenberg-Kabinetts aussieht, ob dieser Teile des Kurz-Kabinetts übernimmt oder auf neue Leute setzt. Dem Vernehmen nach wird Schallenberg nur einen Teil seines Teams vom Minoritenplatz auf den Ballhausplatz mitnehmen. Als Außenminister in der Regierung Bierlein diente der Kurz-Vertraute Bernhard Bonelli als Schallenbergs Kabinettschef.