Salzburg-Wahl: ÖVP trotz Verlusten auf Platz eins
Erste Ergebnisse liegen vor: Die KPÖ gewinnt stark dazu.
Die ÖVP hat bei der Salzburger Landtagswahl eine schwere Niederlage erlitten und bleibt laut ersten Hochrechnungen allenfalls knapp auf Platz eins vor den Freiheitlichen, die deutlich zulegen. Die von der Führungsdebatte im Bund gebeutelte SPÖ verliert weiter, während die KPÖ plus zweistellig werden dürfte. Die Grünen verlieren leicht, die NEOS könnten aus dem Landtag fliegen.
Die ersten Hochrechnungen der Institute SORA (ORF), OGM (Servus TV) und Arge Wahlen (Puls24) unterscheiden sich bisher stark, darum ist das Ergebnis noch mit großen Unsicherheiten behaftet. Die ÖVP dürfte aber auf 29 bis 30 Prozent kommen, die Auswertungen für die Freiheitlichen zeigen eine Ergebnis zwischen 26,5 und über 31 Prozent. Die SPÖ könnte in Richtung 18 Prozent einbüßen. Die Grünen dürften zwischen sieben und acht Prozent landen, damit etwas verlieren. Für die NEOS, die noch auf die Stadt Salzburg hoffen können, wurde bisher ein Ergebnis unter fünf Prozent ausgewertet. Für die KPÖ stimmten demnach zwischen neun und zwölf Prozent. Die Kommunisten sind fix im Landtag.
Riesige Freude bei steirischer FPÖ und Kommunisten
Bei den steirischen Parteifreunden von FPÖ und KPÖ-Plus war nach der Salzburger Landtagswahl die Freude riesig: FPÖ-Chef Mario Kunasek sprach angesichts des Sprungs knapp hinter die ÖVP von “freiheitlicher Erfolgspolitik, die ein historisches Wahlergebnis für Salzburger FPÖ bringt.” Bei der steirischen KPÖ freute man sich “riesig”. Man gratuliere von ganzem Herzen, so der Grazer Stadtrat Robert Krotzer. Die Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ): “Wir spürten den Zuspruch.”
Für Kunasek waren die Themenwahl der Blauen und ihre Spitzenkandidatin Marlene Svazek ausschlaggebend für Triumph. Die Freiheitlichen hätten ihr bisher historisch bestes Ergebnis einer Salzburger Landtagswahl von 19,5 Prozent aus dem Jahr 1995 noch übertroffen. “Das heutige Ergebnis ist der Lohn für die Arbeit von Marlene Svazek und ihrem Team in den letzten fünf Jahren. Sie ist Seite an Seite mit den Salzburgern gestanden und hat die freiheitlichen Lösungsansätze zu den brennenden Problemen der Zeit aufgezeigt”, so der steirische FPÖ-Landesparteiobmann. “Es hat sich in Tirol, Niederösterreich, Kärnten und nunmehr in Salzburg gezeigt, dass die FPÖ überall in Österreich das Ohr beim Bürger hat und auf die richtigen Themen setzt. Egal, ob die immer noch andauernde Asylkrise, die Rekordteuerung oder das klare Auftreten gegen Klimaextremisten – die Freiheitlichen schaffen es, jene Themen aufzugreifen, die nicht nur den Salzburgern, sondern allen Österreichern unter den Nägeln brennen”. Natürlich sei auch die konsequente Arbeit der FPÖ auf Bundesebene unter Herbert Kickl ein Turbo für die Landesgruppen. “In der Steiermark können sich ÖVP und SPÖ ebenfalls warm anziehen”, prophezeite Kunasek. An Mur und Mürz wird im Herbst 2024 gewählt.
In Salzburg vollzog sich für die dortige KPÖ Plus ein ähnlicher Weg wie einst in der Steiermark: Von einem einzigen Gemeinderatsmandat in der Landeshauptstadt ausgehend schaffte man in den 1990ern mit den Themen Wohnen und soziale Gerechtigkeit den Sprung in den Landtag. “Wir freuen uns riesig und gratulieren von ganzem Herzen”, so Robert Krotzer, Sprecher der KPÖ Steiermark und Stadtrat in Graz: “Kein Problem und kein Anliegen ist KPÖ Plus zu gering. Bei Kay-Michael Dankl finden die Salzburgerinnen und Salzburger eine offene Tür und ein offenes Ohr. Das hat sein Engagement im Gemeinderat der Stadt Salzburg in den letzten Jahren bewiesen”, sagte Krotzer am Sonntagabend. Die Grazer KPÖ-Bürgermeisterin Elke Kahr: “Wir haben den Zuspruch selbst gespürt, als wir in Salzburg waren, um im Wahlkampf zu helfen. Mit der KPÖ ist jetzt eine glaubwürdige und verlässliche Kraft im Landtag, die sich für all jene einsetzt, die sonst keine Lobby haben.”
386.947 Wahlberechtigte
Die Salzburgerinnen und Salzburger konnten heuer aus insgesamt acht Parteien wählen, die landesweit auf dem Stimmzettel zu finden waren. Neben den fünf Landtagsparteien und der KPÖ Plus traten auch zwei Listen an, die aus der Protestbewegung gegen die Corona-Maßnahmen gewachsen sind. Weder “Menschen Freiheit Grundrechte” (MFG) noch deren Abspaltung “Wir sind Salzburg” kamen in die Nähe der Fünf-Prozent-Marke.
Wahlberechtigt waren 386.947 Salzburgerinnen und Salzburger – um rund 3.140 weniger als noch im Jahr 2018. Wahlschluss war um 17 Uhr. So spät wurden die Wahllokale aber bloß in Maria Alm gesperrt.
Mit Salzburg ist für heuer (abgesehen von den ÖH-Wahlen) der Wahlkalender erledigt – wenn es nicht überraschend zu Neuwahlen in Bund oder einem Land kommt.