Wahlkampf: Die Grünen wollen anpacken

Mit geballter Kraft sind die Grünen gestern in Hohenems in den Wahlkampf für die Gemeindewahlen am 16. März gestartet. Unter dem Motto „Anpacken. Können wir“ präsentierten rund ein Dutzend Kommunalpolitikerinnen und -politiker mit der Grünen-Landesspitze Eva Hammerer und Daniel Zadra ihre Schwerpunktthemen. Dabei warnte Hammerer erneut vor Schwarz-Blau: „Wer Schwarz wählt, kann ganz schnell mit einem blauen Auge aufwachen“, sagt sie.

Zadra sprach davon, dass jetzt die „Zeit für eine Weichenstellung“ sei. Das Regierungsübereinkommen auf Landesebene sei eine „Leermeldung, ohne Herzblut“. Daher „werden wir der Gegenpol in den Gemeinden sein“. Bildung, Wohnen und Ortszentren nannte Zadra als Schwerpunktthemen der Grünen im Wahlkampf. Umweltschutz sei sowieso in ihrer DNA, hieß es auf Nachfrage. Viele diesbezügliche Errungenschaften seien die Ergebnisse der „Knochenarbeit“ der Grünen in Sitzungen und Gremien, betonte Zadra.

Zwei Bürgermeister

Die Grünen treten bei den diesjährigen Kommunalwahlen in 23 Gemeinden an. Mit Röthis ist eine neu dazugekommen. In zwölf davon kandidieren sie auch für das Amt des Bürgermeisters beziehungsweise der Bürgermeisterin. Zwei Ortschefsessel wollen sie verteidigen: Lochau mit Frank Matt und Höchst mit Stefan Übelhör.

Maria Benzer, Spitzenkandidatin in Hohenems und von Beruf Kindergärtnerin, setzt auf das „Kernthema Bildung“. Der Bürgermeister ruhe sich auf seinen Erfolgen aus, meinte sie. Alle Stadtteile bräuchten so viel Zuwendung wie das Zentrum, wo in den letzten Jahren viel Positives passiert sei. Für das Herrenried fordert sie einen Bildungscampus. Mit Patricia Tschallener stellen die Grünen in der Nibelungenstadt derzeit die Vizebürgermeisterin.

Bildung ist auch für die Dornbirner Bürgermeisterkandidatin Juliane Alton ein zentrales Thema. Beste Bildung für Kinder habe man schon vor zehn Jahren gefordert. „Aber es ist in Dornbirn nicht besser, sondern schlechter geworden“, so Altons Einschätzung. Sie will etwa mehr Schulen mit verschränktem Unterricht.

Der Feldkircher Bürgermeisterkandidat Clemens Rauch plädiert für politische Maßnahmen auf allen Ebenen, um Wohnen leistbarer zu machen. Allein in Feldkirch würden 1000 Wohnungen leer stehen, kritisierte er. Wenn es nach ihm geht, sollen in den nächsten fünf Jahren in der Montfortstadt 600 neue gemeinnützige Wohnungen entstehen.

Leistbares Wohnen ist auch ein zentrales Thema für Bürgermeisterkandidatin Sandra Schoch in Bregenz. Sie fordert, dass bei allen großen Bauten mindestens 25 Prozent für gemeinnützigen Wohnbau reserviert werden müssen. Kritik übte sie an den 2000 Zweitwohnsitzen in der Landeshauptstadt. „Wohnen braucht auch Infrastruktur“, so Schöch. Daher sei es wichtig „Quartiere zu entwickeln und nicht nur Siedlungen“.

Attraktive Ortszentren

„Gerne wieder Bürgermeister“ würde Frank Matt in Lochau sein. Er betonte die gute Zusammenarbeit in der Gemeinde und mit Nachbargemeinden und wies auf einige realisierte Projekte hin. Für die nächsten Jahre schwebt ihm unter anderem eine neue Mehrzweckhalle im Schulcampus und eine weitere Attraktivierung des Dorfzentrums mit Neugestaltung der Landesstraße und Geschwindigkeitsreduktion vor.

Das aktuelle Ortszentrum ist indes für den Lustenauer Bürgermeisterkandidaten Simon Vetter „eine große Wunde“. „Wir haben ein lebendiges Zentrum verdient“, meinte er. Konkret soll sich dort „Handel entfalten und ein entsprechendes kulturelles Angebot“ vorhanden sein. ÖVP und FPÖ hätten dort laut Vetter „lange herumlaviert“. Man müssen von Reden ins Tun kommen, bekräftigte er.