Bludenz: Sieg mit Schatten und eine klare Abfuhr
Simon Tschann bleibt Bürgermeister, die ÖVP holt die Absolute – doch das Damoklesschwert einer möglichen rechtskräftigen Verurteilung Tschanns bleibt. Für die SPÖ und Mario Leiter setzt es eine bittere Niederlage. Ein Kommentar.
Bludenz hat gewählt – und wie! Simon Tschann (ÖVP) holt nicht nur die Bürgermeisterwahl im ersten Wahlgang, sondern sichert seiner Partei auch die absolute Mehrheit in der Stadtvertretung. In Zeiten, in denen absolute Mehrheiten längst die Ausnahme sind, ist das ein politisches Ausrufezeichen. Die ÖVP Bludenz hat eindrucksvoll bewiesen, was sie wirklich gut kann: ihre Wählerinnen und Wähler mobilisieren. Sie hat sich damit eine Machtbasis geschaffen, mit der sie in den kommenden Jahren ohne große Kompromisse regieren kann.
Doch über Tschanns Triumph schwebt das Damoklesschwert einer möglichen rechtskräftigen Verurteilung wegen Amtsmissbrauchs. Sollte das Berufungsgericht die Strafe auch nur um einen Monat anheben, würde Tschann sein Amt verlieren – und Bludenz stünde mitten in der Amtsperiode vor einer ungeplanten Bürgermeister-Neuwahl. Doch selbst wenn es nicht so weit kommt, würde die ÖVP im äußersten Fall vor einer heiklen Frage stehen: Wie geht sie mit einem rechtskräftig verurteilten Bürgermeister um? Bleibt Tschann trotz Verurteilung im Amt, wird sich die Partei unweigerlich mit Glaubwürdigkeitsfragen konfrontiert sehen. Man darf gespannt sein, was Landeshauptmann Markus Wallner dazu sagen wird. Auch wenn Bürgermeister direkt gewählt werden, ist klar, dass die Landespartei das hinter den Kulissen ein Wörtchen mitzureden hat.
Die Wähler hat all das offenbar nicht abgeschreckt. Der Souverän hat am Wahlsonntag eine eindeutige politische Ausgangsposition geschaffen: Die ÖVP Bludenz soll die Stadt regieren.
Besonders hart trifft es Mario Leiter (SPÖ). Er ist zum dritten Mal angetreten, zweimal hat er sich in der Stichwahl nur knapp geschlagen geben müssen. Nun hat er eine krachende Niederlage kassiert. Nur 34,29 Prozent der Stimmen bei der Bürgermeisterdirektwahl und drei verlorene Mandate in der Stadtvertretung – das ist eine regelrechte Ohrfeige für den Sozialdemokraten, der sich über Jahre hinweg als Bürgermeister in Wartestellung sah.
Leiters Problem war dabei ganz sicher nicht mangelnde Bekanntheit, sondern sein unsteter Kurs. Nach der Niederlage im Jahr 2020 erklärte er seinen Rückzug aus der Stadtpolitik, wollte sich auf seinen Job als Stadtpolizeikommandant konzentrieren – doch dann übernahm er die SPÖ Vorarlberg, wurde Landesabgeordneter, liebäugelte sogar mit der Bundespolitik und kehrte schließlich doch wieder als Bürgermeisterkandidat in seine Heimatstadt zurück.
Die Wählerinnen und Wähler haben diesen Zickzack-Kurs jetzt abgestraft. Wer auf allen Hochzeiten tanzt, wird oft nicht als glaubwürdige Alternative wahrgenommen – und genau das hat Leiter nun eingeholt. Und diese Niederlage wird wohl Folgen haben, die weit über die Alpenstadt hinausreichen, ja mitunter sogar Leiters Stand als Landesparteichef und Klubobmann der SPÖ Vorarlberg schwächen.