Abschiebezentrum in Afrika soll 2027 eingerichtet werden

Die griechische Regierung will nach der Übernahme des EU-Ratsvorsitzes im nächsten Jahr ein Abschiebezentrum für abgelehnte Asylbewerber in Afrika einrichten. “Wir sind der Ansicht, dass sich unter dem griechischen Vorsitz der Rahmen eröffnet, damit das Abschiebezentrum seinen Betrieb aufnehmen kann”, sagte der griechische Migrationsminister Thanos Plevris am Montag dem griechischen Sender ANT1 TV. Griechenland hat im zweiten Halbjahr 2027 den EU-Ratsvorsitz inne.

Das Zentrum werde in einem afrikanischen Land eingerichtet werden, “auf das wir uns bereits geeinigt haben”, sagte der Minister weiter. “Wir können es nur noch nicht namentlich nennen”, fügte er hinzu. Griechenland treibt die umstrittenen Pläne zu Abschiebezentren für abgelehnte Asylbewerber außerhalb der Europäischen Union gemeinsam mit Deutschland, Dänemark, den Niederlanden und Österreich voran. Als mögliche Standorte wurden Uganda und Ruanda genannt.

Baldiges Treffen mit IOM-Direktor geplant

Plevris erklärte, bald solle ein Treffen mit den anderen vier EU-Staaten und dem Generaldirektor der Internationalen Organisation für Migration (IOM) organisiert werden, um den Plan zu erörtern. Spitzenvertreter der sechs Staaten der sogenannten Gruppe der Umsetzer sind in den vergangenen Monaten mehrfach zusammengekommen, etwa am vergangenen Wochenende in München. Es wird erwartet, dass das Abschiebezentrum auch Thema des EU-Innenministertreffens dieses Woche in Luxemburg sein wird.

Rechtliche Grundlage wurde Anfang Juni geschaffen

Die Unterhändler von EU-Parlament und Mitgliedstaaten hatten sich Anfang Juni auf eine Rückführungsverordnung geeinigt, mit der mehr Abschiebungen aus der EU ermöglicht werden sollen. Menschenrechtsorganisationen zeigten sich besorgt.

Plevris erklärte außerdem, Griechenland wolle beim nächsten Rat für Justiz und Inneres der EU am 1. Oktober “einen Mechanismus außergewöhnlicher Maßnahmen” für den Fall einer massenhaften Ankunft von Migranten wie Anfang August in der spanischen Exklave Ceuta vorstellen. “In Krisenzeiten müssen Maßnahmen ergriffen werden, die über das Übliche hinausgehen”, sagte er. In solchen Fällen “darf nicht nur nicht einmal Asyl in Betracht gezogen werden, es muss eine sofortige Rückführungsentscheidung ergehen und die Rückführung umgehend erfolgen”, fügte er hinzu.

Ende Juli waren mehr als 70.000 Menschen aus Marokko zu Fuß oder schwimmend nach Ceuta gelangt. Die meisten kehrten kurz darauf zurück oder wurden zurückgebracht. Tausende Migranten halten sich aber weiterhin in der nur 18 Quadratkilometer großen Exklave in Nordafrika auf.