Bericht: Koalition über Medienförderungspaket einig

Das vom Medienministerium in Aussicht gestellte und von der Branche herbeigesehnte Medienförderungspaket ist anscheinend in trockenen Tüchern. Laut “Standard” hat sich die Koalition geeinigt. Einen von der ÖVP zuletzt geforderten eigenen Fördertopf für Gratiszeitungen soll es dabei nicht geben. Details wollte das Ministerium, das den Abschluss der Verhandlungen den Angaben zufolge bestätigt hat, laut dem Bericht aber noch keine nennen.

Zuletzt war von einer Zeitungszustellungsförderung ab 2027 in Höhe von 25 Mio. Euro pro Jahr die Rede. Zudem sollen die Mittel für Medienkompetenz von 700.000 Euro auf 10 Mio. Euro aufgestockt und die Digital-Transformationsförderung fortgeführt werden. Die ÖVP forderte zuletzt, dass der gesamte Medienmarkt und damit auch Gratiszeitungen von dem Förderpaket profitieren sollten.

Mit der Zeitungszustellungsförderung soll die flächendeckende Zustellung auch in entlegene Regionen Österreichs sichergestellt werden. Ein Gesetzesentwurf sah vor, dass die Fördermittel für den Vertrieb von abonnierten Tages- und Wochenzeitungen fließen sollen. Dabei werden die jährlichen 25 Mio. Euro degressiv verteilt. Der Fonds zur Förderung der digitalen Transformation sollte bei nachgeschärften Förderkriterien auch für 2026 und 2027 mit je 20 Mio. Euro ausgestattet werden. Für qualitätsvolle journalistische Formate, die junge Menschen erreichen, war geplant, ab 2027 jährlich 7 Mio. Euro an Medienunternehmen zu vergeben.