De la Espriella im Amt: Radikaler Kurswechsel in Kolumbien

Eine Woche im Amt und schon krempelt das neue rechtsgerichtete Staatsoberhaupt Kolumbiens, Abelardo de la Espriella, die weltpolitische Positionierung des südamerikanischen Landes um – und das inmitten einer nationalen Katastrophe, in der Kolumbien von einem schweren Erdbeben heimgesucht wurde.

Kolumbien hat am Mittwoch in Panama-Stadt seinen Beitritt zur Koalition gegen die Kartelle der Amerikas (A3C), bekannt als “Schild der Amerikas”, offiziell besiegelt. Diese Entscheidung vertieft die militärische Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten und weiteren Staaten der Region. Der Beitritt erfolgte im Rahmen eines Gipfeltreffens mit rund zwanzig Regierungen, das darauf abzielt, die Allianz von der politischen Ebene auf die operative Zusammenarbeit im Kampf gegen den Drogenhandel und grenzüberschreitende kriminelle Strukturen auszuweiten. Das Bündnis wurde im März dieses Jahres von US-Präsident Donald Trump gegründet, Kolumbien ist jetzt das 19. Mitglied.

“Amerikas wieder groß machen”

“Das neue Motto der A3C lautet: “Wir tun bösen Menschen Böses an”, betonte US-Verteidigungsminister Pete Hegseth auf der Zusammenkunft. “Das ist genau die Mentalität, die ich in diesem Raum sehen möchte. […] Wir haben es mit bösen Menschen zu tun, die vielen guten Menschen über einen sehr langen Zeitraum hinweg viel Böses angetan haben. Mit der A3C bekommen sie es nun mit einem neuen Sheriff in der Stadt zu tun – und wir meinen es ernst. Narco-Terroristen und Drogenhändler sind hiermit gewarnt.” Unter Präsident Donald Trump werde man die Amerikas wieder groß machen, fügte er hinzu.

Dem kolumbianischen Verteidigungsministerium zufolge bekräftigt der Beitritt das Engagement für eine “koordinierte hemisphärische Reaktion auf Terrorismus, Drogenhandel, grenzüberschreitende organisierte Kriminalität und andere Bedrohungen, die die Sicherheit, Stabilität und den Wohlstand unserer Völker beeinträchtigen”. Zudem wurde ein bilaterales Abkommen mit den USA geschlossen, das auf eine engere Zusammenarbeit der Sicherheitskräfte abzielt. Damit reiht sich das Andenland in das Vorgehen anderer Staaten der Region wie Ecuador, Argentinien und Peru ein, die die USA militärisch und sicherheitspolitisch wieder enger an sich binden wollen.

Dieser neue Wille zu gemeinsamen Militäreinsätzen markiert eine deutliche Wende: Vorgänger Gustavo Petro hatte solche Operationen vehement abgelehnt und stattdessen einen Unabhängigkeitskurs von der traditionellen US-Hegemonie verfolgt.

Umsteuern auch im Nahen Osten und Nordafrika

Auch die Haltung des Vorgängers Petro in Bezug auf den Nahostkonflikt dreht Rechtsaußen De la Espriella umgehend den Rücken zu: Als ersten außenpolitischen Akt erkannte der neue Präsident die Souveränität Israels über die Golanhöhen an – ein Schritt, den zuvor nur die USA vollzogen. Die Besetzung der Gebiete wird von den Vereinten Nationen als völkerrechtswidrig eingestuft. Zudem soll die kolumbianische Botschaft nach Jerusalem verlegt werden. De la Espriella bekräftigte, das strategische Bündnis mit Israel zu erneuern, und rechtfertigte den Schritt mit der Bedeutung der Golanhöhen für Israels Verteidigung.

Syrien reagierte empört und erklärte, das Gebiet gehöre völkerrechtlich zu seinem Staatsgebiet. Auch Staaten wie Saudi-Arabien, Katar, Jordanien, Ägypten, Kuwait und der Irak kritisierten die Entscheidung und äußerten die Sorge, der Schritt könne regionale Friedensbemühungen untergraben.

Diese Entscheidung könnte kaum weiter von der Politik des Vorgängers entfernt sein. Gustavo Petro hatte im Mai 2024 eine klare Position bezogen, sich wegen des Gaza-Krieges demonstrativ an die Seite Palästinas gestellt und die diplomatischen Beziehungen zu Israel vollständig abgebrochen.

Einen weiteren Vorstoß abseits des internationalen Konsenses unternahm das Staatsoberhaupt in Bezug auf Nordafrika: Kolumbien erkennt fortan Marokkos Souveränität über die Westsahara an. Damit folgt de la Espriella der Linie Donald Trumps aus dem Jahr 2020. Marokko beansprucht und kontrolliert das Gebiet seit 1975, während die Vereinten Nationen den völkerrechtlichen Status der Region weiterhin als ungeklärt einstufen und das Selbstbestimmungsrecht des indigenen Volkes Sahrauis betonen.

Rückenwind von Gleichgesinnten

Bereits im Wahlkampf und in der Nacht des Amtsantritts hatten Donald Trump und US-Außenminister Marco Rubio de la Espriella beglückwünscht. Auch Argentiniens Staatsoberhaupt Javier Milei sowie El Salvadors Präsident Nayib Bukele unterstützen den Kurs des neuen Staatschefs, da sie allesamt eine vergleichbare innen- und außenpolitische Linie – insbesondere die Hinwendung zu Trump – verfolgen. De la Espriella plant für Kolumbien ein ähnliches sicherheitspolitisches Vorgehen wie seine Amtskollegen: riesige Gefängniskomplexe, ein hartes militärisches Durchgreifen gegen die im Land operierenden bewaffneten Gruppen und Banden sowie eine Verschlankung des Staatsapparats um 40 Prozent.

(Von Sara Meyer/APA in Bogotá)