Förderstopp für vier Wiener Kindergärten

In Wien hat die Stadt Fördervereinbarungen mit vier weiteren privaten Kindergärten aufgelöst. Betroffen sind insgesamt fünf Standorte mit 450 Plätzen, berichtete der ORF-Wien. Zuletzt waren bereits acht Betreibern die Verträge gekündigt worden, weil laut einem Bericht des Stadtrechnungshofes Mittel missbräuchlich verwendet sein sollen.

Im Büro der zuständigen Stadträtin Bettina Emmerling (NEOS) wurde der APA ein entsprechendes Vorgehen der Kindergartenabteilung MA 10 bestätigt. Es habe unterschiedliche Gründe für den Förderstopp gegeben, hieß es. Die Kündigungen seien etwa in Zusammenhang mit “abrechnungsrelevanten bzw. finanziellen Aspekten” gestanden, die bei Prüfungen aufgefallen seien.

Weiterbetrieb möglich

Die Kündigung der Vereinbarung habe nicht zwingend den Verlust von Plätzen zur Folge, wurde betont. Ein privater Träger, der über eine aufrechte Betriebsbewilligung verfüge, könne auch ohne Förderungen den Kindergarten betreiben, hieß es. Die Stadt geht seit 2023 rigoroser gegen mögliche widmungswidrige Verwendungen von Fördermitteln vor. Anlass für die “Aktion scharf” waren Berichte über Unregelmäßigkeiten bei einem inzwischen geschlossenen größeren privaten Anbieter gewesen.

Wiens ÖVP-Klubobmann Harald Zierfuß urgierte in einer Reaktion Details zu den Fällen. Es müsse darüber aufgeklärt werden, welche Vereine betroffen seien und was genau passiert sei, forderte er. “Die NEOS haben Transparenz versprochen, liefern aber das genaue Gegenteil.”