Iran mit sieben Vorbedingungen für Öffnung von Hormuz
Der Iran knüpft eine Wiedereröffnung der Seestraße von Hormuz laut Parlamentspräsident Mohammad Baqer Qalibaf an die Erfüllung von sieben Vorbedingungen durch die USA. Qalibaf, der zugleich Irans Verhandlungsführer ist, sagte laut der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA am Sonntag, die Zeit des Abwartens und Diktierens einseitiger Forderungen sei abgelaufen. Die Position des Iran sei völlig klar und endgültig.
Laut Qalibaf bleibt die für den internationalen Energiehandel wichtige Seestraße so lange gesperrt, bis die sieben Bedingungen auf Grundlage des Zwischenabkommens vom Juni 2026 erfüllt sind. Den entsprechenden Forderungskatalog übermittelte Teheran nach eigenen Angaben über den Vermittler Katar an die US-Regierung.
Der Iran hatte jüngst während der UNO-Vollversammlung vorgeschlagen, die Straße von Hormuz innerhalb von sieben Tagen wieder für den normalen Schiffsverkehr freizugeben, sofern die Voraussetzungen erfüllt sind. Die USA hatten darauf Anfang vergangener Woche über katarische Vermittler geantwortet. “Die Position der Islamischen Republik Iran ist völlig klar und unmissverständlich, und die Straße von Hormuz wird nicht geöffnet, bis unsere sieben Bedingungen auf der Grundlage der Absichtserklärung von Islamabad erfüllt sind”, sagte Ghalibaf. Washington müsse verstehen, dass die Zeit der Verschleppung des diplomatischen Prozesses und des Diktierens einseitiger Forderungen vorbei sei.
Teheran: Keine Atomgespräche begonnen
Der Sprecher des Außenministeriums, Esmail Baghaei, erklärte am Sonntag, Teheran habe seine grundsätzliche Haltung zur US-Antwort über Vermittler klargestellt. Es müssten jedoch noch weitere Punkte an Washington übermittelt werden. Die Vorschläge der USA entsprächen im Wesentlichen den bisherigen Positionen, insbesondere in der Atomfrage. “Wir haben ihnen gesagt, dass unser Schwerpunkt in dieser Phase auf der Frage der Straße von Hormuz liegt und dass eine Wiederherstellung der Sicherheit auf diesem Seeweg klare Schritte der USA erfordert”, sagte Baghaei. Er wies zudem Berichte zurück, wonach der Iran Inspektionen der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA) im Austausch für eine Lockerung der US-Sanktionen angeboten habe. Der Iran habe keine Atomgespräche mit Washington aufgenommen.
Außenminister Abbas Araqchi erklärte am Sonntag vor ausländischen Diplomaten in Teheran, sein Land hoffe, dass Washington den Weg der Diplomatie wähle. Er warnte jedoch, dass der Iran auf ein erneutes militärisches Vorgehen der USA eingestellt sei. “Wenn sie wieder auf militärische Optionen setzen, sind wir besser vorbereitet als zuvor und werden alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um uns selbst zu verteidigen”, sagte Araqchi. Am Donnerstag hatten Insider der Nachrichtenagentur Reuters berichtet, dass der Iran eine umfassendere und energischere Reaktion plane, sollten die USA erneut großangelegte Militärangriffe starten.
Der Forderungskatalog der iranischen Führung
Berichten zufolge sollen die USA unter anderem die Seeblockade gegen iranische Häfen und Schiffe beenden, das Verbot von Ölexporten aufheben, eingefrorene iranische Vermögenswerte freigeben, alle Sanktionen gegen das Land aufheben und alle Militäraktionen gegen den Iran und dessen Verbündete in der Region, wie die Hisbollah im Libanon, beenden.
Es gilt als unwahrscheinlich, dass die US-Regierung alle Maximalforderungen im Voraus erfüllen wird.
Wieder Tanker getroffen
Unterdessen ist in der Straße von Hormuz einem Bericht zufolge erneut ein Tanker unter Beschuss geraten. Das berichtete die britische Behörde für Sicherheit in der Schifffahrt (UKMTO) am Sonntag unter Berufung auf den Kapitän. Das Schiff wurde demnach von einem unbekannten Projektil getroffen. Berichtet wurde von Schäden am Maschinenraum. Verletzte gab es laut der UKMTO-Meldung nicht.
Die an ihrer engsten Stelle nur 35 bis 40 Kilometer breite Meerenge ist im Iran-Krieg zum zentralen Konfliktpunkt zwischen dem Iran und den USA geworden. In der für den weltweiten Energiehandel wichtigen Wasserstraße kam es zuletzt wieder regelmäßig zu Beschuss. Der Iran blockiert seit Beginn des Krieges Ende Februar mit Drohungen und Angriffen auf Schiffe den Verkehr weitestgehend. Auch das US-Militär hatte zivile iranische Schiffe attackiert.
Der Iran will die Reichweite seiner Raketen erhöhen. Amerikanische Streitkräfte seien nun bis zu 1.000 Kilometer von der iranischen Küste entfernt positioniert, sagte Armeesprecher Mohammad Akraminia am Sonntag der Nachrichtenagentur FARS. “Während dieses Krieges kamen wir zu dem Schluss, dass wir die Reichweite unserer Raketen unbedingt erhöhen müssen, und wir haben nun Schritte in diese Richtung unternommen”, sagte er.