Kaup-Hasler verteidigte im Wiener Gemeinderat Einsparungen

Wiens Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler (SPÖ) hat am Dienstag im Gemeinderat Einsparungen im Kulturbereich verteidigt. “Es gibt einen Rahmen, der gegeben wird, das ist die Finanzlage der Stadt”, sagte sie in der Fragestunde. Sie habe sich die Situation nicht ausgesucht, hoffe jedoch, dass die Fördermittel der vergangenen Jahre dazu beigetragen hätten, die Kulturbetriebe einigermaßen resilient zu machen. Eine Gesamtsumme zum Konsolidierungsbedarf nannte sie vorerst nicht.

Man stehe derzeit erst am Anfang der Budgetverhandlungen, erläuterte die Stadträtin. Es würden derzeit Zahlen zu den Einsparungen kolportiert, die kenne sie jedoch nicht. Kaup-Hasler hob hervor, dass es gelungen sei, das Kulturbudget in den vergangenen acht Jahren um 58 Prozent zu steigern.

Keine dicken Pölster

Dies könne dazu führen, dass hier gewisse Reserven vorhanden seien. “Die Pölster sind aber nicht dick, das wissen wir alle”. Sie werde um ausreichende Finanzierungen kämpfen, man müsse aber schauen, wo Luft drinnen sei – wobei sie sich hier nicht sehr viel erwartet, wie sie eingestand: “I don’t see much, to be honest.”

Im Gemeinderat werden neue Richtlinien beschlossen, gemäß denen Subventionen großteils nur mehr einjährig gewährt werden. Mehrjährige Gesamtförderungen soll es nur mehr “in absoluten und besonders begründeten Ausnahmefällen” geben. Das hat in der Szene für zum Teil harsche Kritik gesorgt.

Am Montag hat die Stadt diese Ausnahmen näher definiert. So werden im Bereich der darstellenden Kunst die vierjährigen Konzeptförderungen sowie die vom Kuratorium für Tanz, Theater und Performance empfohlenen zweijährigen Gesamtförderungen bestehen bleiben. Im Gemeinderat würdigte die Ressortchefin dies als “großen Schritt”.

Sie hielt auch fest, dass etwa über Nutzung von Synergien zwischen den diversen Einrichtungen verstärkt gesprochen werden solle. Zugleich verteidigte sie die Mittel, die für große Institutionen wie die Festwochen aufgewendet werden. Auch dort sei zuletzt keine Indexanpassung vorgenommen worden, gab Kaup-Hasler zu bedenken.

“Solidarischer” Festwochen-Beitrag möglich

Sie hob hervor, dass die Auslastung bei den Festwochen “enorm” hoch sei: “Offenbar ist die Akzeptanz auf jeden Fall da.” Ob ein “solidarischer Beitrag” zu den Einsparungsmaßnahmen im kommenden Jahr auch für die Festwochen möglich sei, werde man sehen.

Gefragt wurde sie auch, ob Intendant Milo Rau heuer gesonderte Bezüge für Regieleistungen erhalten habe. Dies sei nicht der Fall, berichtete Kaup-Hasler. Im Geschäftsführerbezug sei das nicht enthalten. Rau habe auch auf zusätzliches Honorar verzichtet.

Die Opposition erkundigte sich zudem bei der Stadträtin, ob sie Rau beim geplanten und letztendlich abgesagten Auftritt von Tech-Milliardär Peter Thiel “zurückgepfiffen” habe. Dies sei “mitnichten” der Fall gewesen, beteuerte Kaup-Hasler. Sie habe lediglich in Interviews Skepsis dazu geäußert und dabei nur ihre persönliche Meinung kundgetan.