Kuba kündigt Wirtschaftsöffnung an

Unter Druck aus Washington will der Karibikstaat Kuba eine Wirtschaftsreform nach dem Vorbild der sozialistischen Marktwirtschaft Chinas und Vietnams umsetzen. Anstelle der bisher vom Staat stark gesteuerten Planwirtschaft soll die geplante Öffnung mehr Beteiligung des Privatsektors ermöglichen, wie Präsident Miguel Díaz-Canel überraschend ankündigte. Das Politbüro der Kommunistischen Partei und die Nationalversammlung Kubas müssten die Reform noch billigen.

“Die vorgeschlagenen Maßnahmen werden es ermöglichen, die seit langem bestehenden Widersprüche zwischen der zentralen Planung und den Anreizen zu lösen”, sagte Díaz-Canel vor Journalisten. Er betonte, dass “es Zeiten sind, in denen man sich ändern muss”. Zu den angekündigten Maßnahmen gehört der Einstieg “neuer Akteure” in den Tourismussektor, einer der ehemaligen wirtschaftlichen Zugpferde des Landes. Auch Änderungen im Agrarbereich sowie eine Reform im Immobilienbereich seien vorgesehen. Zudem würden einige für private Akteure bisher verbotene Wirtschaftsaktivitäten künftig erlaubt. Weitere Angaben dazu machte er nicht.

Außerdem versprach Díaz-Canel eine Umstrukturierung des Staatsapparats. Damit einhergingen die Reduzierung der Ministerien von 27 auf 20, mit dem Ziel, eine “agilere” Struktur mit “weniger Bürokratie” zu schaffen. Díaz-Canel erklärte in der vom staatlichen Fernsehen ausgestrahlten Stellungnahme gegenüber kubanischen Medien, dass diese Veränderungen “den Anforderungen der heutigen Zeit” entsprechen müssten, wobei er sich auf die Krise des Landes bezog und weniger auf den Druck aus Washington.

Die US-Regierung hat in den vergangenen Monaten mit einer Reihe von Sanktionen den wirtschaftlichen Druck auf Kuba erhöht. Washington will dadurch politische und wirtschaftliche Reformen auf der Insel forcieren. Seit der Revolution 1959 unter Fidel Castro sind die Beziehungen zwischen Washington und Havanna angespannt.