Lula will Präsidentenamt in Brasilien verteidigen

Wenn Brasiliens Bevölkerung am kommenden Sonntag ihren Präsidenten wählt, heißt das entscheidende Duell erneut Lula gegen Bolsonaro. Der amtierende Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva bewirbt sich für eine insgesamt vierte Amtszeit. Anders als 2022 ist der Kontrahent nicht sein Vorgänger Jair Bolsonaro, sondern dessen Sohn Flávio. Umfragen deuten auf ein enges Rennen zwischen den beiden hin. Die Entscheidung könnte erst bei einer Stichwahl am 25. Oktober fallen.
Die Amtszeit des brasilianischen Präsidenten bzw. der Präsidentin beträgt vier Jahre. Laut Verfassung ist die Wiederwahl für eine zweite Periode am Stück möglich. Lula war bereits von 2003 bis 2010 an der Macht, seit 2023 ist er es erneut. Seine linke Arbeiterpartei (PT) hat ihn wieder als Kandidaten nominiert. “Ich bin unendlich viel besser in Form als damals, als ich 57 Jahre alt war und mein erstes Amt antrat. Ich bin topfit”, sagte Lula beim Parteitag im August. Der 80-Jährige hat sich in den vergangenen Monaten bemüht, Bedenken hinsichtlich seines Alters auszuräumen. Zeitweise trug er nach einem Eingriff am Kopf bei öffentlichen Auftritten einen Hut. Das hatte er auch schon 2024 nach einer Operation getan.
Erster Herausforderer ist der rechte Senator Flávio Bolsonaro (45). Die Liberale Partei (PL) einigte sich auf den ältesten Sohn des Ex-Präsidenten als Kandidaten. Jair Bolsonaro wurde wegen eines versuchten Staatsstreichs zu mehr als 27 Jahren Haft verurteilt. Flávio gilt als weniger populär als sein Vater und kann bisher nicht auf die geschlossene Unterstützung des konservativen Lagers zählen. Dennoch hat er reale Chancen, nächster Präsident zu werden. “Ich werde die Souveränität Brasiliens wiederherstellen”, kündigte Flávio Bolsonaro für diesen Fall an. Er will gegen die Verschuldung Brasiliens vorgehen und kriminelle Organisationen bekämpfen.
Knappes Rennen erwartet
Umfragen zufolge führt bei der Wahl kein Weg an Lula und Bolsonaro vorbei, wenngleich die Schwankungsbreite noch etwas Raum lässt. Laut Daten der Institute Quaest, AtlasIntel und DataFolha aus dem September kommt der Amtsinhaber auf 37 bis 46 Prozent der Stimmen. Flávio Bolsonaro kann mit 33 bis 43 Prozent rechnen. Auch in einer potenziellen Stichwahl hat Lula leicht die Nase vorne, der Abstand beträgt zum Teil aber unter einem Prozentpunkt. Umgekehrt lehnt jeweils gut die Hälfte der Befragten den anderen Kandidaten komplett ab.
Die weiteren Kandidatinnen und Kandidaten liegen in den Umfragen abgeschlagen zurück, niemand kann ein zweistelliges Ergebnis erwarten. Die besten Chancen hat noch der Arzt und Autor Augusto Cury, zuletzt kam er auf bis zu sechs Prozent der Stimmen. Politisch positioniert er sich in der Mitte. Der rechte Renan Santos bekommt rund fünf Prozent Zustimmung. Für den Sozialdemokraten Ronaldo Caiado wollen bis zu vier Prozent stimmen. Insgesamt stehen 13 Personen zur Wahl, darunter zwei Frauen.
Gerichtshof und Korruption im Fokus
Im Wahlkampf hat der Oberste Gerichtshof Brasiliens für Aufmerksamkeit gesorgt. Hintergrund ist ein Streit zwischen zwei Richtern, samt Verknüpfungen zur Politik und einem Finanzskandal. Der Zusammenbruch der Banco Master hinterließ eine Spur aus Vorwürfen, Verfahren und veröffentlichter Textnachrichten. Nun läuft eine Überprüfung der Beziehung eines Richters zu einem inhaftierten Banker. Die Fronten spiegeln auch die Rivalität der Lager rund um die Familie Bolsonaro bzw. Präsident Lula wider.
Flávio Bolsonaro ist selbst in den Fall verwickelt, der Gerichtshof ermittelt gegen ihn wegen des Verdachts der Korruption und Geldwäsche. Die andere Seite versucht immer wieder, Lulas Kontakte in die Justiz zu thematisieren. Er wurde 2018 wegen Korruption zu einer Haftstrafe verurteilt. Später hob ein Richter die Urteile aus formalen Gründen auf.
Weitere Themen sind die soziale und wirtschaftliche Lage im Land sowie der Umgang mit Desinformation und Künstlicher Intelligenz (KI). Auch Frauenrechte und die Bekämpfung von Gewaltverbrechen spielen eine Rolle. Lula und Bolsonaro warben gleichermaßen um die Stimmen von Frauen, die 53 Prozent der 158 Millionen Wählerinnen und Wähler in Brasilien ausmachen. Umfragen zeigen in diesem Segment einen leichten Vorteil für den Amtsinhaber.
Parlamentssitze werden neu vergeben
Parallel zur Abstimmung über den nächsten Präsidenten finden Parlaments- und Regionalwahlen statt. 54 der 81 Senatssitze werden neu vergeben, dazu alle 513 Plätze in der Abgeordnetenkammer. Zahlreiche Parteien kämpfen um den Einzug, stärkste Kraft war zuletzt Bolsonaros PL. Die meiste Macht liegt als Staats- und Regierungschef aber beim Präsidenten.