Mattle kritisiert “Ostlastigkeit” der ÖVP

Der Amtsantritt der neuen Regierung führt auch im Parlament zu Personaländerungen. Tirols Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) ortet dabei in seiner Partei eine “Ostlastigkeit”. Er kritisierte in der “TT”, dass nur ein Ministerium mit jemandem aus einem westlichen Bundesland besetzt wurde. Der Osttiroler Norbert Totschnig wird erneut das Landwirtschaftsministerium bekleiden. Auch im Nationalrat rückt nur ein “Westler” für die neuangelobten Minister und Ministerinnen nach.

“Für Regierungsämter und Mandate zählt in erster Linie die Qualifikation. Es darf aber nicht auf den regionalen Ausgleich vergessen werden. Norbert Totschnig ist der einzige Minister aus den westlichen Bundesländern und wird für alle ein verlässlicher Ansprechpartner sein”, beklagte Mattle in der “Tiroler Tageszeitung” (Mittwoch). Die restlichen Minister kommen aus Niederösterreich (Kanzler Christian Stocker, Innenminister Gerhard Karner und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner) bzw. Oberösterreich (Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer, Familienministerin Claudia Plakolm). Auch die Staatssekretäre Elisabeth Zehetner (OÖ), Alexander Pröll (Wien) und Barbara Eibinger-Miedl (Steiermark) kommen nicht aus dem Westen.

Nur ein Tiroler unter den Neuen

Auch unter den neuen Parlamentariern, die für die ÖVP-Minister in den Nationalrat einziehen, ist nur ein “Westler”. Der 38-jährige Innsbrucker Rechtsanwalt Jakob Grüner war bisher Landesparteivorstandsmitglied der Tiroler ÖVP und ist neben dem um drei Jahre jüngeren Thomas Elian aus Neunkirchen (NÖ), wo er als Obmann des NÖAAB fungiert, der einzige der Nachrücker, für den das Parlament tatsächlich neu ist. Von der Regierungsbeteiligung der ÖVP profitieren auch die Niederösterreicher Friederich Ofenauer, Bürgermeister von Markersdorf-Haindorf (Bezirk St. Pölten-Land) und Bundes- und Landesbäuerin Irene Neumann-Hartberger aus Hohe Wand (Bezirk Wiener Neustadt-Land) sowie Joachim Weber aus Kärnten und Rudolf Taschner aus Wien.

Seilbahnchef muss warten

Nicht nachrücken wird dadurch vorerst auch der Tiroler Seilbahnchef Franz Hörl. Mattle hatte sich bei der Erstellung der Bundesliste für ein Vorrücken auf den 21. Platz starkgemacht. “Franz Hörl steht ebenfalls ein Mandat zu, er wird in den kommenden Monaten nachrücken und wird im Nationalrat wieder eine starke Stimme für den Tourismus sein”, zeigte sich Mattle überzeugt. Er reagierte mit Unverständnis auf die “Mandats-Abtausche” auf der ÖVP-Bundesliste: “Tirol hat sich immer an Vereinbarungen und Abmachungen gehalten. Künftig wird es solche wohl nicht mehr brauchen, wenn sich andere Bundesländer Rosinen herauspicken.” Hörl könnte mit dem Wechsel von Karoline Edtstadler in die Salzburger Landesregierung Mitte des Jahres wieder im Nationalrat platznehmen.