Nach Wahlmarathon Grazer Vizebürgermeisterin fixiert

Nach einem Abstimmungs- und Wahlmarathon ist Freitagnachmittag bei der Fortsetzung der konstituierenden Gemeinderatssitzung in Graz Vizebürgermeisterin Judith Schwentner angelobt worden. Nach insgesamt vier Wahldurchgängen stand die Grünen-Chefin letztlich als Vertreterin der Stadt an der Seite von Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) fest. Letztere war schon am Donnerstag vom Gemeinderat klar zum Stadtoberhaupt wiedergewählt worden.

Im nach Proporz geregelten Grazer Stadtsenat muss nicht zwingend die zweitstärkste Partei den Vizebürgermeister oder die Vizebürgermeisterin stellen. Ein langwieriger Abstimmungsprozess macht es möglich, dass auch ein Mitglied einer Partei mit weniger Stimmen den Stellvertreter oder die Stellvertreterin der Bürgermeisterin stellt. Das Prozedere hatte bereits am Donnerstag begonnen, nachdem zunächst Kahr als Bürgermeisterin angelobt worden war.

NEOS stimmten auch für Schwentner

Im ersten Wahldurchgang war die ÖVP als Partei mit den zweitmeisten Stimmen bei der Gemeinderatswahl am 28. Juni an der Reihe, um einen Vorschlag zu bringen. Wenig überraschend schlug die Volkspartei Kurt Hohensinner vor. Doch er erhielt im 48-köpfigen Gemeinderat nur 23 Stimmen. Die 25 Stimmen der KPÖ-Grünen-Koalition blieben aus und daher hatte er keine Mehrheit. Dasselbe geschah auch im zweiten Wahldurchgang. Das Statut der Stadt Graz sieht vor, dass nach dem zweiten Wahldurchgang mindestens 24 Stunden vergehen müssen, ehe es zum dritten Wahldurchgang kommt.

Daher wurde die konstituierende Sitzung nach mehr als 24 Stunden Unterbrechung am Freitag mit dem dritten Wahldurchgang fortgesetzt. Auch diesmal durfte die ÖVP vorschlagen, doch abermals erhielt Hohensinner keine Mehrheit. Im vierten Wahldurchgang durften dann alle im Gemeinderat vertretenen Klubs einen Vorschlag machen. Es gab Vorschläge von ÖVP und Grünen: Hohensinner und Schwentner. Während der ÖVP-Vorschlag nur 20 Mal Zustimmung erhielt und eine Stimme ungültig war, waren es bei Schwentner 27. Diesmal hatten NEOS statt für Hohensinner für die Grünen-Chefin gestimmt. Die Wahl war somit abgeschlossen.

Nach der Wahl der Vizebürgermeisterin stand auch noch die Angelobung der weiteren Stadtsenatsmitglieder sowie eine Reihe von weiteren Beschlüssen am Programm der Sitzung. Neben Bürgermeisterin Kahr und Schwentner sind daher auch noch die Stadträte Manfred Eber und Robert Krotzer (beide KPÖ), Hohensinner und Claudia Unger (beide ÖVP) sowie René Apfelknab (FPÖ) offiziell ins Amt eingeführt worden.