Nur 47 Prozent der EU-Bürger für EU-Beitritt der Ukraine

Die Ukraine knüpft ihre Hoffnung auf Frieden an einen raschen EU-Beitritt – in den EU-Staaten sinkt dagegen die Unterstützung für eine schnelle Aufnahme. Einer Umfrage der Bertelsmann-Stiftung zufolge wollen 83 Prozent der Ukrainer und Ukrainerinnen einen EU-Beitritt in den kommenden Jahren, aber nur noch 47 Prozent der EU-Bürger. Eine Mehrheit von 53 Prozent spricht sich dagegen aus.

Deutschland leistet militärisch und finanziell die stärkste Unterstützung für das von Russland angegriffene Land. Doch unter den zehn größten EU-Staaten ist die deutsche Bevölkerung mit 41 Prozent Zustimmung zu einem schnellen Beitritt der Ukraine besonders skeptisch. Nur in Rumänien liegt der Wert niedriger bei 40 Prozent. Die höchste Zustimmung zu einer raschen Aufnahme der Ukraine erreicht bei den großen EU-Ländern Schweden mit 69 Prozent.

Werte seit 2022 gesunken

Zu Beginn des russischen Angriffskrieges 2022 befürworteten noch 60 Prozent in Deutschland einen raschen EU-Beitritt der Ukraine. Die Stiftung hat ihre Umfrage regelmäßig wiederholt; die Werte sind in den Ländern wie im EU-Durchschnitt seit damals gesunken.

Zugleich bleibt eine Aufnahme der Ukraine erklärtes Ziel der EU und gilt als ein Eckstein einer künftigen europäischen Sicherheitsordnung. Um diesen Widerspruch zu überbrücken, sei ein vertiefter Dialog zwischen Politik und Bevölkerung notwendig, folgerte die Bertelsmann-Stiftung. Das strategische Ziel der Integration der Ukraine müsse überzeugender kommuniziert werden. Die Stiftung mit ihrem Meinungsforschungsinstrument Eupenios hatte im Juni repräsentativ 16.795 Menschen in allen EU-Staaten befragen lassen.

FPÖ fordert Umdenken in Ukraine-Politik der EU

“Es wäre nicht das erste Mal, dass die Brüsseler Bubble die Erwartungen und Wünsche ihrer eigenen Bevölkerung mit Füßen tritt. Aber gerade in dieser Frage wäre es besonders wichtig, die Stimmung unter den Menschen ernst zu nehmen”, kommentierte der FPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament Harald Vilimsky in einer Aussendung die Umfrageergebnisse. “Wenn sich eine Mehrheit der Bevölkerung in Europa gegen einen EU-Beitritt der Ukraine ausspricht, hat die Union sich an diesem Willen zu orientieren. So funktioniert Demokratie”, stellte Vilimsky klar.

Es dürfe keine weiteren Schritte in Richtung EU-Beitritt geben, solange dafür keine ausreichende demokratische Legitimation gegeben sei. Das habe auch die Kommission zu respektieren, betonte Vilimsky.