Stocker veröffentlichte Video nach Sommertour

Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) hat nach Abschluss seiner Sommertour ein Video veröffentlicht und darin aus seiner Sicht “unbequeme Wahrheiten” angeführt. Darunter reiht er die “Probleme bei Migration und Integration”, das Gesundheitssystem oder die wirtschaftliche Lage. Andere Themen wie etwa die Rekordhitze und Dürre der vergangenen Monate ließ der Kanzler in seiner Videoansprache unerwähnt.

Er wolle keine Politik, die “erzählt, dass alles gut ist”, und auch keine, die “jeden Tag erzählt, dass alles verloren ist”, betonte Stocker: “Beides stimmt nicht.” Aber Probleme würden nicht verschwinden, “wenn man sie nicht anspricht”. Etwa gebe es diese “bei Migration und Integration”. Zwar würden sich die meisten der hier Lebenden “an unsere Regeln” halten und Teil der Gesellschaft sein wollen, sagte Stocker: “Aber wir dürfen auch nicht wegsehen, wenn das nicht der Fall ist.” Etwa wenn Frauen nicht respektiert werden, jemand die Sprache dauerhaft nicht lernen will oder “unsere Gesetze und Institutionen nicht akzeptiert”.

Gesundheitssystem und wirtschaftliche Lage

Auch über das Gesundheitssystem will Stocker “ehrlich” sprechen. Österreich investiere “deutlich mehr” in Gesundheit als der Durchschnitt der OECD-Staaten. “Trotzdem erleben viele Menschen lange Wege, komplizierte Zuständigkeiten und Unsicherheit darüber, wo sie die beste Behandlung bekommen.” Daher müssten Strukturen hinterfragt werden, so Stocker: “Manchmal bedeutet das auch, Dinge zusammenzulegen.” Nicht jedes Krankenhaus müsse alles können.

Was die wirtschaftliche Lage anbelangt, habe Österreich “schwierige Jahre hinter sich”, betonte der Kanzler: “2023 ist unsere Wirtschaft geschrumpft. 2024 wieder. 2025 sind wir zwar wieder gewachsen – aber das Wachstum erreichte nur 0,6 Prozent. Das ist zu wenig.” Gleichzeitig seien die Kosten stark gestiegen, die Wettbewerbsfähigkeit habe gelitten. Man dürfe aber nicht Arbeitgeber gegen Arbeitnehmer ausspielen, betonte er: “Wir sitzen im selben Boot.” Wohlstand entstehe nicht dadurch, dass der Staat Geld verteilt.