Thurnher erwägt wegen Sparplänen für ORF Klage

Der ORF steht auch trotz gegenwärtigen Schaulaufens der Top-Anwärterinnen und -Anwärter auf den Chefposten ab 2027 nicht still. Das verdeutlichte am Mittwoch eine Sitzung des ORF-Publikumsrats, in der Generaldirektorin Ingrid Thurnher bemüht darum war, Ruhe angesichts der zahlreichen medial kolportierten “ORF-Skandale” zu vermitteln. Auch ließ sie damit aufhorchen, dass angesichts der von der Bundesregierung gewälzten Sparpläne für den ORF eine Klage denkbar sei.

ORF-Publikumsratsvorsitzende Gabriele Zgubic-Engleder sprach sich zu Beginn der Sitzung gegen “grenzüberschreitende, teils diffamierende” Äußerungen, die in den vergangenen Wochen getätigt wurden, aus. So störte sie sich etwa an der Bezeichnung “Gremium des Grauens”, die NEOS-Klubchef Yannick Shetty mit Blick auf den ORF-Stiftungsrat, in dem auch neun Publikumsratsmitglieder vertreten sind, verwendete.

Zgubic-Engleder für “Abrüstung der Worte”

Es brauche eine “Abrüstung der Worte”, mehr Sachlichkeit, mehr Respekt und mehr Zurückhaltung der Politik, sagte Zgubic-Engleder. Die Politik solle sich nicht länger einmischen. “Wir sind unabhängig und wissen, was wir zu tun haben”, stellte sie klar. Sachliche Kritik könne man jederzeit ausüben, aber pauschale Diffamierungen seien “ausdrücklich zurückzuweisen”. Der vermittelte Eindruck, dass es im ORF “drunter und drüber” gehe, entspreche zudem nicht der Realität, stellte sie sich hinter die zahlreichen ORF-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter, die tagtäglich eine tolle Leistung erbringen würden.

Dem Appell zur Abrüstung der Worte schloss sich ORF-Generaldirektorin Ingrid Thurnher an. Der Eindruck, der zuletzt mit etlichen Artikeln zu “ORF-Skandalen” vermittelt worden sei, wonach alles schief laufe, sei falsch. 99 Prozent der Mitarbeiter würden sich “jeden Tag für das Publikum und Programm den Arsch aufreißen”. Die besten Mai-TV-Quoten seit zehn Jahren oder auch der erfolgreich abgewickelte Eurovision Song Contest (ESC) würden belegen, dass “wir nicht vor dem Untergang stehen”.

ORF-Chefin erntet viel Zustimmung

“Der ORF funktioniert für sein Publikum, er ist relevant, schafft gemeinsame Momente, bewegt und informiert”, so Thurnher. Jeder, der den gegenteiligen Eindruck vermitteln wolle, solle vorsichtig dabei sein, sich in kollektiver Erregung zu üben. “Glaubt wirklich jemand in diesem Land, dass es Österreich besser geht, wenn es dem ORF schlechter geht? Dass die Demokratie stärker wird, wenn die öffentlich-rechtliche Infrastruktur schwächer wird?”, so die ORF-Chefin, die mit ihren Worten viel Zustimmung unter den Rätinnen und Räten erntete.

Klar gebe es auch “massive Baustellen”, sagte sie etwa zu laufenden Compliance-Prüfungen und dem harten Sparkurs. Der von ihr eingerichtete Transparenzbeirat arbeite am Endbericht, der Mitte Juni vorgelegt werden soll. Zudem arbeite die Compliance-Abteilung derzeit intensiv an gemeldeten konkreten Fällen – etwa zu Sendungen auf ORF III, die den Verdacht der Käuflichkeit aufkommen ließen. Jede Produktion auf ORF III werde gegenwärtig mit Thurnher abgesprochen, erklärte sie. Manche der Fälle würden weit zurück liegen und müssten nun aufwendig rekonstruiert werden. In den nächsten Wochen könnte ein Bericht vorliegen, stellte die ORF-Chefin in Aussicht.

Auf Kürzungen könnte Klage folgen

Zu den zusätzlichen, von der Politik gewälzten Einsparplänen für den ORF in Höhe von 80 bis 90 Mio. Euro hielt Thurnher fest, dass man alles unternommen habe, um der Politik zu kommunizieren, was das für den ORF bedeute. “Diese Sparpläne werden uns massiv treffen. Die werden wir alle und das Publikum spüren.” Thurnher merkte auch an, dass die Kürzungen laut Juristen möglicherweise verfassungswidrig sein könnten, da der ORF zur Erfüllung seines öffentlich-rechtlichen Auftrags laut Gesetz nachhaltig finanziert sein muss. Im Falle des Falles erwäge man eine Klage, kündigte sie an.

Zu einem gewissen Teil müsse man die Sparpläne aber akzeptieren, weil in jedem Bereich im Land Kürzungen anstünden. Man habe jedoch versucht, mehr Zeit zu bekommen. Alle Signale deuten aber daraufhin, dass man jedenfalls schon für das kommende Jahr Vorsorge treffen müsse, so Thurnher.

Aufregung um Quiz-Sendungen

Man löse Reserven auf und stelle Überlegungen zum Programm an, betonte die ORF-Chefin. “Wir müssen Bereiche definieren, an denen nicht gerüttelt werden darf, weil sie unsere Existenz bedeuten”, sagte sie. An der “Verzierung außen rum” könnten aber Abschleifungen vorgenommen werden. Dafür wolle man sachliche Diskussionen in den Programmabteilungen führen – ohne “um Gottes willen eine Quizshow muss geopfert werden”. Man komme nicht voran, wenn regelmäßig Sparpläne in den Medien kolportiert werden. Zuletzt berichtete der “Kurier” darüber, dass neben mehreren Quizshows im Vorabend auch die “Millionenshow” im Hauptabend auf dem Prüfstand stehen dürfte.

Wie bereits im ORF-Stiftungsrat erfolgt, wurde nun auch im Publikumsrat auf ein Resümeeprotokoll, anstatt des bisherigen Wortprotokolls, umgestellt.