Tiroler Koalitionspoker nur ohne FPÖ

26.09.2022 • 22:21 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Die ÖVP wird mit allen Parteien außer der FPÖ Sondierungen über die Bildung der neuen Tiroler Landesregierung führen. Das war das Ergebnis eines Landesparteivorstands der Volkspartei am Tag nach der Landtagswahl. Bereitschaft dazu bekundeten alle der potenziellen Partner. Die FPÖ forderte ein, einbezogen zu werden.

Die Volkspartei hatte die Wahl ja mit einem blauen Auge beendet. Trotz eines fast zweistelligen Verlusts blieb man in der bequemen Position, zwischen einer Zweier-Variante mit SPÖ oder FPÖ oder einer Dreier-Koalition mit Partnern aus dem Pool Liste Fritz, Grüne und NEOS zu wählen.

Die Option mit den Freiheitlichen schloss VP-Chef Anton Mattle, der wohl künftige Landeshauptmann, am Montag neuerlich aus. “Ganz klare Kante” zeigte er diesbezüglich nach dem Landesparteivorstand. Ob es jetzt eine Zweier-Variante mit der SPÖ oder eine Dreier-Koalition geben wird, will er anhand der Schnittstellen zwischen den Parteien entscheiden.

Die Sondierungen mit den in den Landtag eingezogenen Parteien will Mattle möglichst rasch beginnen, vermutlich bereits am Dienstag, wiewohl bis Montagabend noch keine Termine feststanden: “Wir wollen keine Zeit verlieren”, betonte Mattle.

Quasi aus der Parteilinie ausgeschert war im Vorfeld Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Walser. Schon vor dem Vorstand schloss er eine Dreier-Variante mit Einbindung der NEOS aus. Dies würde allerdings bedeuten, dass der Spielraum der ÖVP auf eine Koalition mit der SPÖ oder ein nicht allzu wahrscheinliches Bündnis mit Liste Fritz und Grünen eingeschränkt wäre.

Die NEOS gaben sich dennoch unverdrossen und bereit, Verantwortung zu übernehmen. Landeschef Dominik Oberhofer traf sich am Montag mit den Spitzen von Grünen und Liste Fritz, betonte freilich auch, dass der Ball nun bei der ÖVP liege. Man wolle sich “niemandem aufdrängen”.

Die Liste Fritz, eigentliche Wahlsiegerin mit fast einer Verdoppelung des Stimmanteils, ließ sich alle Optionen offen. “Natürlich werden wir reden. Die Wählerinnen und Wähler haben schließlich gemeint, man braucht doppelt so viel Liste Fritz in diesem Land”, meinte Parteichefin Andrea Haselwanter-Schneider: “Klassisches Beiwagerl sind wir aber keines”, schob sie nach.

Die Aussagen vom Wahlabend wiederholten die Grünen. Klubobmann Gebi Mair sah seine Partei nach ihren leichten Stimmverlusten “nicht in der Poleposition”. Sondierungsgespräche mit der ÖVP will man dennoch führen.

Diese werden auch die Favoriten auf eine Koalitionsbeteiligung, die Sozialdemokraten, aufnehmen, wie man in einem Landesparteivorstand Montagabend festlegte. Ob eine Koalition “Sinn macht”, hänge aber von den Inhalten ab, meinte Landesparteichef Georg Dornauer, der entgegen den eigenen Erwartungen nur minimale Gewinne eingefahren hatte.

“Wir werden uns am Programm orientieren und werden sehen, ob die ÖVP das Land tatsächlich weiterbringen will”, blieb der oberste Rote noch in Abwartehaltung. Eine eindeutige Absage kam indes einmal mehr an eine Dreierkoalition mit roter Beteiligung, etwa an ein Bündnis mit ÖVP und NEOS, das quasi nur eine Fleißaufgabe wäre, hätten Volkspartei und SPÖ doch eine klare Mehrheit: “Das kommt nicht infrage”, erklärte Dornauer knapp.

Die FPÖ zeigte sich indes unzufrieden, dass die ÖVP mit ihr nur über Parlamentarisches, aber nicht über eine Koalition sprechen will. Landesparteichef Markus Abwerzger forderte Mattle zu “konkreten, ernsthaften Koalitionsverhandlungen” auf.

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