Polizei untersagt Demos am Wochenende
15 Demos wurden wegen der Ansteckungsgefahr nicht bewilligt.
Gleich 17 Versammlungen und Demonstrationen wurden für das Wochenende angemeldet. Es handelt sich dabei vorwiegend um Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen und einige Gegenkundgebungen. Der Großteil davon wurde von der Wiener Polizei untersagt. Begründet wurde das mit der Gefährdung des öffentlichen Wohls.
Die am 25.01.2021 in Kraft getretene 3. Covid-19-Notmaßnahmenverordnung bestimmt, dass Teilnehmer von Versammlungen zueinander einen Mindestabstand von zwei Metern einzuhalten und einen eng anliegenden Mund- und Nasenschutz zu tragen haben. Bei Großversammlungen mit bis zu mehreren tausend Teilnehmern ist es notorisch, dass der verordnete Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, so die Wiener Polizei Freitagnachmittag in einer Aussendung.
Da Gesundheitsexperten davon ausgehen, dass unter solchen Bedingungen die Übertragung der neuen Coronavirusmutationen erhöht stattfinden würden, entschied die Behörde gegen die Versammlungsfreiheit und im Sinne der Gesundheit der Bevölkerung.
Fazit: die Demonstrationen wurden nicht bewilligt. Daher werden an diesem Wochenende alle angezeigten und teils stark beworbenen Großversammlungen in Wien untersagt.
Die Landespolizeidirektion Wien ersucht die Bürgerinnen und Bürger, Aufrufen zu derartigen Großversammlungen nicht Folge zu leisten und von einer Teilnahme Abstand zu nehmen.
Im Falle des Zuwiderhandelns muss mit der Auflösung solcher Versammlungen gerechnet werden; dies zieht die sofortige Verpflichtung zum Auseinandergehen und ein Verbot des Weiterversammelns nach sich. Verstöße gegen diese versammlungsrechtliche Pflicht können Geldstrafen bis € 720.- nach sich ziehen. Daneben drohen wegen jeder einzelnen Missachtung des Abstands- oder Mund-Nasenschutz-Gebotes Strafen bis zu € 500.-.