BH-Strafe gegen vermeintlichen Corona-Demo-Veranstalter aufgehoben
Bei nicht angemeldeter Coronademonstration kurzzeitig vorangegangen und Lied angestimmt: Deswegen war Teilnehmer noch nicht Veranstalter, so Landesverwaltungsgericht.
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Keine üble Nachrede gegen den Polizisten
Ein Pensionist hatte auf Facebook eine Disziplinarverfahren für einen Polizisten wegen „Misshandlung“ gefordert.
DNA-Sicherung der Beschuldigten war illegal
Eine Autolenkerin fuhr auf einen Polizisten zu. Ihre DNA-Untersuchung war laut Verfassungsgerichtshof nicht gerechtfertigt, weil künftig von ihr keine gefährlichen Angriffe zu befürchten waren.
Schneebälle auf Polizei: Demonstranten landen vor Gericht
Angriffe auf Beamte und Widerstand gegen Staatsgewalt nach Anti-Corona-Demo in Bregenz.
“Ungeimpft”-Judensterne auf Covid-Demos strafbar
Bei Wiederbetätigung soll eine Diversion möglich sein.
Keine Bestrafung für illegale Coronademo
Gericht hob BH-Geldstrafe auf: Aufruf zu langsamerem Gehen gelte noch nicht als Veranstalten.
Polizisten bei Demo gefährdet: Frau schuldig
Geldstrafe und bedingte Haftstrafe für unbescholtene Autolenkerin.
Rede bei Coronademo: Pflegerin entlassen
Krankenschwester soll bei Kundgebung Maßnahmen kritisiert haben.
Frühstück kritisiert Bitschis Wortwahl
Aktuelle Stunde: Rüffel vom ÖVP-Klubobmann für den FPÖ-Parteichef.
Kaufleute warnen vor Geschäftssterben
Wiener City-Kaufleute fordern Verlegung von Demonstrationen.
27.000 versammelten sich um Ring
Am Samstag fanden in Wien erneut mehrere Corona-Demos statt.
Kickl attackiert Regierung heftig
Demo: Er sprach von einem "Tiroler Neujahrskonzert der Freiheit".
Corona-Demo mit 40.000 Personen
Wien: Protest verlief bis zum späteren Nachmittag großteils friedlich.
“Rechtsradikal, aber nicht rechtsextrem”
Terrorismusforscher: FPÖ versuche, Corona-Proteste für sich zu nutzen.
Ernste Gefahr in Corona-Protesten
Terrorismus-Forscher Peter Neumann befürchtet Radikalisierung.
Tausende in Bregenz auf der Straße
Mehrere Demonstrationen durch Städte gab es österreichweit.
“Demokratiefeindliches Verhalten” kritisiert
Nehammer verurteilt "unsolidarische Verhalten einzelner Teilnehmer".
Strafe: Keine Maske bei Corona-Demo
Der Beschuldigte stand am Rand der Kundgebung, Gericht wertete dies als Teilnahme.
Niederlande: Gewalttätige Proteste
Vor allem Jugendliche attackierten Beamte und verletzten sie schwer.
Zehntausende bei Corona-Demo in Wien
Sie verlief Großteils friedlich, Maskenträger waren aber Ausnahme.
Joachim Mangard Wir schreiben für Sie, liebe Leserschaft!