Bitschi : Transparenz und Klarheit
FPÖ-Landesobmann kritisiert Verwirrung um die Corona-Ampel.
Die Corona-Ampel hat in den vergangenen Tagen für reichlich Diskussionsstoff und Verwirrung gesorgt. Das prangert auch FPÖ-Landesparteiobmann Christof Bitschi an. „Das schwarz-grüne Ampel-Chaos sorgt bei den Menschen für Verunsicherung statt für Sicherheit. Es kennt sich vorne und hinten keiner mehr aus und diese Unsicherheit richtet einen großen Schaden an“, erklärt der Klubobmann der Freiheitlichen.
Die zuletzt vom Bund vorgenommene Einfärbung der Vorarlberger Bezirke mit einer folgenden spezifischeren Anpassung durch die Landesverantwortlichen erfolgte laut Bitschi nach „völlig undurchsichtigen und unklaren Kriterien und Maßnahmen.“
Dabei vermisst er eine stringente Linie an Verordnungen, nach der sich alle zu richten haben. Diese solle bei der Festlegung von Kriterien für eine gewisse Ampelphase beginnen und auch die Folgen und Auswirkungen genau dokumentieren. „Wo bleiben die verbindlichen Kriterien für die Ampelschaltung? Es kann doch nicht sein, dass sich ein Landeshauptmann das ihm genehme Ampellicht für seine Regionen aussuchen kann. Da braucht es klare Richtlinien“, sagt der Freiheitliche.
Dabei sieht Bitschi die Problematik nicht in den regional angepassten Maßnahmen, sondern vielmehr an den fehlenden rechtlichen Vorgaben.
Messe-Zahlen gefordert
Ebenfalls nicht zufrieden zeigt sich der FPÖ-Chef mit der Informationsbereitstellung der Dornbirner Messe. Bekanntermaßen wurde die Herbstmesse trotz Corona-Pandemie durchgeführt, der große Besucherzulauf blieb aber aus. Geschäftsführerin Sabine Tichy-Treimel weigerte sich trotz Nachfrage der NEUE, Besucherzahlen zu veröffentlichen. Bitschi fordert dies nun in einer Anfrage an Wirtschaftslandesrat Marco Tittler ein.
„Nachdem das Land Vorarlberg mit 21,67 Prozent der größte Hauptgesellschafter der Messe Dornbirn GmbH ist und von Landesseite in den vergangenen Jahren sehr viel Steuergeld in die Infrastruktur der Dornbirner Messe investiert wurde, hat meines Erachtens die Vorarlberger Bevölkerung auch ein Recht darauf, zu erfahren, wie die konkreten Zahlen der 72. Dornbirner Herbstmesse aussehen“, fordert Bitschi konkrete Zahlen.
Er will wissen, warum die Zahlen der Öffentlichkeit bisher vorenthalten wurden und ob es bereits eine Abrechnung gibt, die transparent gemacht werden kann. Weiter interessiert sich der Freiheitliche in seiner Anfrage für den Umgang mit den Ausstellern. Aufgrund des geringen Besucheraufkommens und der Corona-Situation will Bitschi wissen, ob das Land in Bezug auf eine Reduktion der Standgebühren auf die Messe-Aussteller zugegangen ist.
Langfristige Pläne?
Zusätzlich fordert der FPÖ-Landtagsabgeordnete noch Einblick in die Finanzen der Messe und wie sich die Corona-Pandemie auf das laufende Geschäftsjahr und das operative Ergebnis ausgewirkt hat. Abschließend soll Landesrat Tittler in der Anfragebeantwortung einen Einblick über die kurz-, mittel- und langfristigen Pläne der Dornbirner Messe geben. Zwischenzeitlich hat die Messe von sich aus bekanntgegeben, dass alle Veranstaltungen bis Ende des Jahres abgesagt sind.