Foto von Spaghetti Bolognese kommt Vorarlberger Gastwirt teuer zu stehen

Der beklagte Gastwirt aus dem Bezirk Dornbirn verwendete auf seiner Homepage jahrelang widerrechtlich ein Foto der nun klagenden Bildagentur aus Wien als Werbung für eine der in seinem Lokal angebotenen Speisen. Der Gastronom hatte das Foto, das Spaghetti Bolognese zeigt, angeblich 2018 aus dem Internet heruntergeladen, unstrittigerweise ohne Genehmigung und ohne dafür zu bezahlen.

Dafür wurde dem beklagten Gasthausbetreiber aus Vorarlberg nun mit der Klage des anwaltlich von Sabine Baldauf vertretenen Rechteinhabers aus Wien die Rechnung präsentiert.

Gütliche Einigung

Schon in der ersten Verhandlung am Landesgericht Feldkirch erzielten die Streitparteien mit einem Prämienvergleich eine gütliche Einigung zur sofortigen Beendigung des Zivilprozesses ohne Urteil.

Der gerichtliche Vergleich sieht vor, dass der beklagte Gastronom der Bildagentur 5122,16 Euro bezahlt. Davon entfallen rund 3000 Euro auf Anwaltskosten. Damit kann sich der Beklagte von der deutlich höheren Gesamtforderung befreien.

Zudem verpflichtete sich der beklagte Vorarlberger in der vorbereitenden Tagsatzung dazu, das Foto mit dem Nudelgericht nicht mehr zu verwenden.

Alle Ansprüche abgegolten

Die in der Kompromisslösung enthaltene Generalklausel bedeutet, dass alle wechselseitigen Ansprüche aus dem Rechtsstreit um das Lichtbild für abgegolten erklärt werden.

Die Vereinbarung sah vor, dass der Vergleich noch innerhalb von zwei Wochen widerrufen und für ungültig erklärt werden konnte. Im Falle eines Widerrufs würde der von Richterin Magdalena Jäger geleitete Zivilprozess weitergeführt werden. Dann würde auch über den Einwand der Verjährung verhandelt werden, den die beklagte Partei erhob.

Beklagtenvertreter Helmuth Mäser sagte im Gerichtssaal, mit dem gerichtlichen Vergleich zur raschen Beendigung des Gerichtsverfahrens habe sich sein Mandant wohl Kosten von mehr als 3000 Euro erspart.