Was es mit diesem getarnten Radargerät in Rankweil auf sich hat

Geschwindigkeitskontrollen auf Vorarlbergs Straßen sorgen immer wieder für Diskussionen. Zuletzt entzündeten sich diese an einer mit einem Tarnnetz versehenen und hinter einem Baum platzierten Radarbox an der Appenzellerstraße in Rankweil. Während manche Verkehrsteilnehmer verdeckte Messungen kritisch sehen, verweist die Marktgemeinde auf Sicherheitsprobleme und teils massive Geschwindigkeitsüberschreitungen.

Wie die Kommunikationsabteilung der Marktgemeinde Rankweil auf NEUE-Anfrage mitteilt, wird an Appenzellerstraße regelmäßig kontrolliert. Hintergrund seien Beschwerden über zu schnelles Fahren im Bereich der Kreuzungen Reitweg und Merowingerstraße. Dort befinden sich zwei Schutzwege sowie eine Radfahrerüberfahrt. „Die Fahrzeuglenker ignorieren die Geschwindigkeitsbeschränkung und nähern sich sehr schnell an den Übergang an“, begründet die Gemeinde die wiederkehrenden Messungen. Demnach wurden an dieser Stelle bereits Geschwindigkeiten von bis zu 112 Stundenkilometern registriert. Zudem komme es im Bereich der Kreuzungen Reitweg und Merowingerstraße immer wieder zu Unfällen, auch wenn die Ursachen nicht in jedem Fall eindeutig feststellbar seien.

Bestimmten Raser im Visier

Für zusätzliche Diskussionen sorgte kürzlich eine verdeckte Geschwindigkeitsmessung an der Appenzellerstraße. Nach Angaben der Gemeindesicherheitswache gab es Hinweise auf einen besonders schnellen Verkehrsteilnehmer, den die Polizei aus dem verkehr ziehen wollte. Die Messung erfolgte am 6. Mai im Zeitraum von circa drei Stunden.

Trotz der Kontrollen würden an der Appenzellerstraße weiterhin erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitungen festgestellt. Die Überwachung werde deshalb fortgesetzt. Die Gemeindesicherheitswache verweist auf wiederkehrende Verstöße zwischen den beiden Schutzwegen und Radfahrerüberfahrten im Ortsgebiet. Die vielgehörte Kritik der “Abzocke” weist man im Rathaus zurück. Die Messungen würden im gesamten Gemeindegebiet durchgeführt und hätten das Ziel, die Geschwindigkeit dauerhaft zu senken. Dadurch solle die Verkehrssicherheit erhöht werden.

Derzeit sind auf Rankweils Gemeindestraßen zwei stationäre und eine mobile Radaranlage im Einsatz. Zusätzlich stehen mehrere Kabinen zur Verfügung, die wechselweise mit den Messgeräten bestückt werden können. Nach Angaben der Gemeinde werden bei verdeckten Messungen erfahrungsgemäß mehr Übertretungen festgestellt als bei stationären Anlagen. Gleichzeitig sei zu beobachten, dass viele Verkehrsteilnehmer vor bekannten Messstellen abbremsen und danach wieder beschleunigen.

Das sagte der ÖAMTC

Auch der ÖAMTC sieht Geschwindigkeitskontrollen grundsätzlich als wichtiges Instrument für die Verkehrssicherheit. Entscheidend sei jedoch, dass sie an nachvollziehbaren Gefahrenstellen erfolgen. „Geschwindigkeitskontrollen sollen ausschließlich der Verkehrssicherheit dienen, an nachvollziehbaren Gefahrenstellen erfolgen und nicht den Eindruck einer Einnahmequelle vermitteln“, hält der Mobilitätsclub fest.

Nach österreichischer Rechtslage sind mobile und auch verdeckt platzierte Radarkontrollen grundsätzlich zulässig. Der ÖAMTC verweist darauf, dass solche Maßnahmen unter anderem zur Erhöhung der Verkehrssicherheit oder zum Schutz vor Gefahren eingesetzt werden können. Besonders geeignet seien Standorte bei Schulen, Schutzwegen, unfallträchtigen Straßenabschnitten oder in sensiblen Ortsgebieten. Sichtbare Kontrollen könnten dort zusätzlich eine präventive Wirkung entfalten.

Problematisch werde es laut ÖAMTC dann, wenn Standortwahl und Durchführung für Verkehrsteilnehmer nicht mehr nachvollziehbar erscheinen. Der häufig verwendete Begriff „Radarfalle“ sei keine rechtliche Kategorie, sondern beschreibe vor allem die subjektive Wahrnehmung von Verkehrsteilnehmern. Rechtlich entscheidend sei, ob eine Kontrolle gesetzeskonform durchgeführt werde und der Zweck der Verkehrssicherheit im Vordergrund stehe. Für Clubjurist Dominik Tschol steht fest, dass mobile Radarkontrollen immer wieder für Diskussionen sorgen werden. Fakt sei aber auch: “Wer sich an die geltenden Geschwindigkeitslimits hält, muss unabhängig von der Art der Kontrolle keine Konsequenzen befürchten.” Hinweise darauf, dass Kontrollen in Vorarlberg primär fiskalisch motiviert wären, liegen dem ÖAMTC nach eigenen Angaben nicht vor.