Landtags-Splitter: Nazi-Vergleich, Grillgemüse und Rotwein

Falsch zitiert? Es sei eine „Schande“, was Christof Bitschi (FPÖ) in seinem ersten Interview als Landesstatthalter gesagt habe, echauffierte sich Grünen-Klubobmann Daniel Zadra am Mittwoch in der Rechenschaftsdebatte: „Sein Leuchtturmprojekt ist die Tunnelspinne und nicht die Zukunft unserer Kinder.“ Der freiheitliche Abgeordnete Christoph Waibel sah seinen Parteichef falsch zitiert und rief von der Abgeordnetenbank in seinem Dornbirner Dialekt: „Tua du amol richtig zitiera, des isch a Frechheit!“

Märchenstunde. „Vorarlberg hat eine Ankündigungslandesregierung“, konstatierte Neos-Klubobfrau Claudia Gamon in ihrem Redebeitrag und kritisierte, die Koalition tue so, als gäbe es hier nichts zu sehen. „Diese Erzählung ist vordergründig märchenhaft“, so Gamon.

Wo ist Sepp? Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) wollte von Gamon wissen: „Wo ist denn der großartige Staatssekretär für Entbürokratisierung? Sepp (Schellhorn, Anm.), wo bist du? Bei dem wär’ ganz wichtig, wenn er ins Tun kommt.“ Die Neos-Klubobfrau antwortete von der Abgeordnetenbank aus: „Der hat viel Bürokratie der ÖVP rückgängig zu machen.“

Wunschklasse. Grünen-Klubobmann Zadra fiel mit einer Zeugnisbewertung für die Landesregierung in der Rechenschaftsdebatte auf. Für den schwarz-blauen „Einsatz für mehr Straßen und Beton“ gebe es eine „Eins mit Sternchen“, wenn es um die Politik für die Menschen gehe, falle die Bewertung jedoch „ernüchternd“ aus und eine „Ehrenrunde wäre angebracht“, meinte Zadra. Landesstatthalter Bitschi kommentierte die Bewertung süffisant mit einer Anspielung auf das Ergebnis der vergangenen Wahl: „Er ist noch ein bisschen beleidigt, dass die Zeugnisverteilung 2024 dazu geführt hat, dass er aus seiner Wunschklasse hinausgeflogen ist.“

Nazi-Vergleich. Bei einer Rechenschaftsbericht-Spezialdebatte am Mittwochnachmittag kam es zu einem Knall: Grünen-Sicherheitssprecherin Eva Hammerer brachte den „Remigrations-Song“ der Bundes-FPÖ aufs Tapet und forderte die freiheitliche Landespartei zur Distanzierung davon auf. Ihr Vergleich, es sei schon NS-Propagandaminister Goebbels gelungen, Sprache als politische Waffe zu gebrauchen, trieb den FPÖ-Abgeordneten Christoph Waibel auf die Palme: „Zeigen Sie doch mit dem Finger auf mich oder einen meiner Kollegen und sagen Sie: ‚Das sind die Nazis‘.“ Dass die Grünen ihn auch die nächsten drei Jahre provozieren, werde er sich „in meinem Namen, im Namen meiner Kinder und im Namen meiner Fraktion nicht gefallen lassen.“

Grünes Grillgemüse. Wesentlich entspannter verlief der Abschied von FPÖ-Landesrat Daniel Allgäuer am Donnerstag. Grünen-Klubobmann Daniel Zadra schenkte ihm zum Abschied im Namen seiner Fraktion ein Paket mit Grillgemüse, unter anderem mit Paprikas. „Die sind wunderbar angenehm, aber jede 25. brennt so richtig. So sind wir Grünen: Meistens umgänglich, aber manchmal ist etwas Pfeffer dabei“, erklärte er seinem Namensvetter mit einem Augenzwinkern.

Zu Vino sagt man nie „No“. Von SPÖ-Klubobmann Mario Leiter gab es zum Abschied für Allgäuer einen „guten Roten“, eine Flasche Rotwein – ein nettes Spiel mit der Parteifarbe. Die eigene Partei schenkte dem Sicherheitslandesrat übrigens eine Fotocollage aus seiner fünfzehnjährigen Tätigkeit im Landtag, was sicherlich auch ein schönes Stück Erinnerung darstellt.

Bequemere Stühle. In Anspielung auf die Rückenbeschwerden des scheidenden Landesrats und Landwirts Allgäuer meinte Landesstatthalter Christof Bitschi (FPÖ), die neuen Traktorsitze in der heimischen Landwirtschaft seien „nachweislich angenehmer als die Bürostühle im Landhaus.“

Wimmelbild. Neos-Klubobfrau Claudia Gamon hatte in der Aktuellen Stunde zu den Tarifen im Bus- und Bahnverkehr ein Wimmelbild parat, mit dem sie den Umgang mit verärgerten Öffi-Nutzern durch Christof Bitschi kritisierte – der sei „untergetaucht”. Sie zog das Bild hervor und fragte: „Wo ist der Landesstatthalter? Ja wo ist er denn?“

(NEUE Vorarlberger Tageszeitung)