Bauskandal: WKStA noch nicht aktiv
Alpenländische und Festspielhaus könnten laut Siemens ebenfalls um Geld geprellt worden sein.
Laut einem Bericht des Standard könnten in den mutmaßlichen Millionenbetrug im Umfeld von Siemens auch das Bregenzer Festspielhaus sowie die Alpenländische Gemeinnützige Wohnbau verwickelt sein. Der Standard bezog sich auf eine Sachverhaltsdarstellung von Siemens. Wieder soll es um erhöhte Kalkulationen bei Bauprojekten gegangen sein.
Umfangreiche Ermittlungen
Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Feldkirch in der Angelegenheit waren vor rund zwei Wochen publik geworden, nachdem in der Krankenhausbetriebsgesellschaft (KHBG) und beim Unternehmen Hirschmann Automotive Hausdurchsuchungen stattgefunden hatten. Siemens selbst hatte die Ermittlungen durch eine Anzeige ins Rollen gebracht. Vier Personen sitzen in Untersuchungshaft, Ihnen wird vorgeworfen, mit überhöhten Rechnungen einen Schaden in Millionenhöhe angerichtet zu haben. Mittlerweile gibt es sieben Beschuldigte, wie die NEUE berichtete, gab es zwei Selbstanzeigen in der Causa. In der Sachverhaltsdarstellung der Siemens-Anwälte sollen nun Verdachtsmomente im Hinblick auf weitere Bauprojekte geäußert worden sein. Die Vorwürfe seien bisher „nicht bekannt“ gewesen, auch habe man bisher von Behörden keine entsprechenden Informationen erhalten, hieß es.
Auf Anfrage der NEUE teilte die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) mit, dass eine Übertragung des Ermittlungsverfahrens auf sie von der Staatsanwaltschaft Feldkirch ausgehen müsste. Dies wäre etwa der Fall, wenn die Schadenssumme fünf Millionen Euro überschreiten würde oder das Verfahren sich als sehr komplex herausstellte. Einen solchen Antrag hat die Staatsanwaltschaft Feldkirch aber bisher noch nicht gestellt.