Lufthunderter in Vorarlberg könnte fallen
Der Lufthunderter vor dem Ambergtunnel steht zur Debatte.
Am Rande des Pressefoyers nach der Sitzung der Landesregierung bestätigte Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP), dass der sogenannte Lufthunderter derzeit evaluiert werde. Man habe entsprechende Untersuchungen veranlasst.
Wallner deutet Aufhebung an
Nach dem Immissionsschutzgesetz Luft kann der Landeshauptmann die Geschwindigkeit auf Straßen beschränken, wenn Schadstoffgrenzwerte überschritten werden. Eine solche Geschwindigkeitsbeschränkung gibt auf der Vorarlberger Autobahn nur auf wenigen hundert Metern vor dem Nordportal des Ambergtunnels. Landesrat Daniel Zadra (Grüne) betonte, dass die Geschwindigkeitsbeschränkung nicht nur der Luftqualität diene, sondern auch die Anrainer vor Lärm schütze.
Wallner wiederum hielt fest, dass es ohne Einschränkung der Luftgüte keine Rechtsgrundlage mehr für die Beschränkung gebe und diese aufgehoben werde. Für die Maßnahme ist der Landeshauptmann im Rahmen der mittelbaren Bundesverwaltung allein verantwortlich.
Das Land könnte zum Lärmschutz selbst eine Geschwindigkeitsbegrenzung nach der StVO festlegen, wofür es in der Koalition aber keinen Konsens zu geben scheint. In Salzburg und Tirol war kürzlich die Aufhebung der Geschwindigkeitsbeschränkung beschlossen worden.