Neue Enthüllungen in Altach: Anzeigen gegen Kieswerk Kopf

Das Streitthema Kiesabbau in Altach ist um eine weitere Facette reicher. Wie nun bekannt wurde, gibt es eine Reihe von Vorwürfen gegen die Firma „Kopf Kies+Beton GmbH“ und deren Geschäftsführer Franz Kopf. Der Innungsmeister des Bauhilfsgewerbes bei der WKO ist ehemaliger Vizebürgermeister und jetzt Gemeindevertreter in Diensten der Altacher Volkspartei (AVP). Er soll diverse Tätigkeiten ohne die notwendigen Gewerbeberechtigungen durchgeführt haben. „Hinter vorgehaltener Hand ist von -zig Anzeigen die Rede“, heißt es in einer Aussendung der Bürgerliste Altach und Grüne (BLA.G) dazu.

Ende April und Anfang Mai setzte Kopf mehrere Gewerbeberechtigungen intakt, wie sich bei der Wirtschaftskammer online nachprüfen lässt. Diese waren teils Jahre zuvor ruhend gestellt worden.

Standortfrage

Zudem waren die Gewerbe „Handel“, „Herstellung von Transportbeton“, „Kies-, Sand- und Schottergewinnung“ und „Güterbeförderung“ ausschließlich beim Firmenstandort in der Löwengasse im Altacher Ortsgebiet gemeldet. Erst seit dem 29. April sind diese Gewerbe auch beim Betriebsstandort am Alten Rhein, wo das Kieswerk liegt, gemeldet. Damit steht der Verdacht im Raum, Kopf könnte die genannten Gewerbe illegal am Standort Alter Rhein ausgeführt und sich die Grundumlage, die an die Wirtschaftskammer zu bezahlen ist, für diesen Standort gespart haben.

Reaktivierte Gewerbeberechtigung

Auch die Gewerbeberechtigung für „Erdarbeiten mittels Planierraupe“, die seit mindestens 2020 ruhend gestellt war, wurde ab Ende April wieder reaktiviert. Allerdings führte die Firma Kopf im Zeitraum der Ruhendstellung Deponiearbeiten und Arbeiten auf dem örtlichen Grünmüllplatz durch. Diese erfolgten für die Gemeinde Altach, die Aufträge wurden per Direktvergabe an die Firma Kopf vergeben.

Sollte nachgewiesen werden, dass die nötige Gewerbeberechtigung für die Arbeiten nicht intakt war, könnten mitunter auch die Direktvergaben illegal gewesen sein. Angesprochen auf diese Vergaben teilte Bürgermeister Markus Giesinger (AVP) der NEUE am Sonntag mit, dass die angesprochenen Vergaben „entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen“ erfolgt seien.

Neue Gewerbeberechtigung

Seit dem 2. Mai komplett neu angemeldet ist die Gewerbeberechtigung für die Sammlung und Behandlung von Abfällen. Abermals liegt der Vorwurf vor, Kopf habe das Gewerbe davor unrechtmäßig durchgeführt. An der Betriebsstätte am Alten Rhein betreibt Kopf seit rund anderthalb Jahren eine Anlage, in der er Aushubmaterial annimmt und aufbereitet. Mutmaßlich wurde das Gewerbe seitdem illegal durchgeführt und die Grundumlage nicht abgeführt.

Die NEUE am Sonntag konfrontierte Kies Kopf-Geschäftsführer Franz Kopf mit den angeführten Vorwürfen. Dieser bestätigt, dass Anzeigen von privater Seite eingebracht wurden. „Diese Anzeigen werden derzeit, im Einvernehmen mit der Behörde, geprüft und bearbeitet. Über laufende Verfahren werden keine Auskünfte erteilt“, teilte er in seiner Rückmeldung mit.

Fragen an den Bürgermeister

Bei der BLA.G schrillen jedenfalls die Alarmglocken. Sie fordern Aufklärung vom Bürgermeister. Gemeindevertreter und Fraktionsobmann Bernie Weber fragt sich: „Was hat Bürgermeister Giesinger gewusst? Und falls er nichts gewusst hatte, wieso nicht und weshalb hat er seine Sorgfaltspflicht nicht wahrgenommen?“

BLA.G-Gemeinderat Willi Witzemann fügt hinzu: „Der Bürgermeister ist in all seinem Tun und Handeln dem Wohl der Gemeinde verpflichtet und wurde von uns immer wieder nach rechtlichen Aspekten und Vereinbarungen befragt.“

Am Ende liegt es im Ermessen der Behörden, ob und in welchen Punkten Kopf gegen das Recht verstoßen hat. Sollte tatsächlich ein Fehlverhalten bewiesen werden, würde das die Diskussionen um den geplanten Kiesabbau auf dem Grundstück der Marktgemeinde Götzis im Altacher Gemeindegebiet zweifelsohne erneut anheizen. Auch dieses Projekt sollte die Firma Kopf durchführen.