Koalition kein Thema, Vize wird wohl Juen

Die Bürgermeisterwahl in Dornbirn endete, wie bekannt, mit einer Überraschung: Markus Fäßler (SPÖ) setzte sich in der Stichwahl klar gegen Julian Fässler (ÖVP) durch. Auch die Gemeinderatswahl brachte deutliche Veränderungen und verschob die politischen Kräfteverhältnisse in der Messestadt. Zwar bleibt die ÖVP mit 13 Mandaten stärkste Fraktion, verlor jedoch vier Sitze in der Stadtvertretung. Die FPÖ konnte ihren Mandatsanteil verdoppeln und hält nun bei acht. Die SPÖ gewann zwei Sitze dazu und kommt auf sieben Mandate. Die Grünen (6) und die NEOS (2) verloren jeweils ein Mandat.

Wahlen und Angelobung

Heute findet im Kulturhaus Dornbirn die konstituierende Sitzung der Stadtvertretung statt. Dabei werden die Mitglieder der Stadtvertretung sowie der neue Bürgermeister Markus Fäßler offiziell angelobt. Zudem steht die Wahl der Stadtratsmitglieder sowie die Wahl und Angelobung des neuen Vizebürgermeisters beziehungsweise der neuen Vizebürgermeisterin auf dem Programm.

Stadtrat

Bevor es zur Stadtratswahl kommt, wird zunächst die Anzahl der Mitglieder dieses wichtigen politischen Gremiums festgelegt. Hierfür gelten klare Vorgaben des Gemeindegesetzes: Es müssen mindestens drei und dürfen höchstens ein Viertel der Stadtvertretung – also neun – sein. Von dieser Maximalzahl ist auch diesmal auszugehen. „Seit 1980 hat Dornbirn immer neun Stadträte“, informiert Ralf Hämmerle, Leiter der Abteilung Kommunikation und Medien der Stadt. Möglich wären auch zehn Stadträte – nämlich dann, wenn Bürgermeister Markus Fäßler auf sein Wahl- und Stimmrecht verzichtet. In diesem Fall könnte ein zusätzlicher SPÖ-Kandidat nachrücken.

Ob es dazu kommt, ließ Fäßler vorerst offen. Klar ist hingegen: Seitens der SPÖ ist Judith Knabel für den Stadtrat vorgesehen. Auch die beiden FPÖ-Stadtratsposten sind mit Christoph Waibel und Gebhard Kröss bereits fixiert, wie Waibel bestätigt. Bei den Grünen wird Juliane Alton ihren Sitz im Stadtrat behalten. In der ÖVP kommt es hingegen zu personellen Umbrüchen: Andrea Kaufmann und Julian Fässler scheiden bekanntlich aus, und dem Vernehmen nach wird auch Karin Feurstein-Pichler nicht mehr zur Verfügung stehen. Wer neben Alexander Juen die insgesamt vier Stadtratssitze der ÖVP einnimmt, wird sich heute zeigen.

Vizebürgermeister

Apropos Juen: Er ist Kandidat Nummer 1 für das Amt des Vizebürgermeisters – eine Möglichkeit, die auch Fäßler zwischen den Zeilen andeutete. „Wir haben mit allen Parteien über die künftige Zusammenarbeit gesprochen – besonders intensiv mit der ÖVP.“ Unterstützung kommt in dieser Frage auch von der FPÖ. „Die zweitstärkste Fraktion soll den Vizebürgermeister stellen. Durch die Wahl von Markus Fäßler (SPÖ) zum Bürgermeister hat sich die Situation aber verändert. Daher ist es nun die ÖVP, und wir werden den Kandidaten der Volkspartei unterstützen“, erklärt Christoph Waibel, der offen für eine konstruktive Zusammenarbeit mit allen Parteien ist, betont jedoch: „Eine Koalition wird es für uns nicht geben.“ Von einer Koalition spricht auch Markus Fäßler aktuell nicht. Zwischen der ÖVP und SPÖ gibt es eine konstruktive Zusammenarbeit.“ Es seien gute Gespräche geführt worden und „wir wollen auch die anderen drei Fraktionen miteinbeziehen“.