Die Drehtür des Sparens

In den letzten Tagen wechseln sich Berichte über Strukturmaßnahmen im Gesundheitsbereich mit jenen im Sozialbereich ab. Manch eine Beobachterin glaubt, sich in einer Drehtür des Sparens wiederzufinden. Nicht nur grammatikalisch ist diese Drehtür weiblich.

Der österreichische Sozialstaat trennt das Sozial- und das Gesundheitssystem strukturell und föderal. Darüber mag auch die gemeinsame Zuständigkeit in einem Ministerium für Soziales und Gesundheit nicht hinwegtäuschen. Gemeinsam ist den beiden Bereichen, dass sie auf allen politischen Ebenen unter Druck stehen. Insbesondere die Länder schöpfen ihre Gestaltungsspielräume im Sozialwesen und der stationären Gesundheitsversorgung zwischen gesetzlichen Verpflichtungen, Spardruck und im Zeichen der politischen Mehrheiten in enormen Umfang aus. Die nächsten Landtagswahlen scheinen weit genug entfernt, das Zeitfenster ideal, um kritische Entscheidungen zu treffen. Kritische Entscheidungen in Ressorts, die in Vorarlberg den beiden Landesrätinnen zugeordnet wurden. Entscheidungen in Ressorts, die als finanzielle Belastung und nicht als Ressource gesehen werden.

Lassen Sie mich eines klar festhalten: Alle Entscheidungen zum Sozial- und Gesundheitswesen hatten und haben enorme Auswirkungen auf Geschlechtergerechtigkeit und das Leben von Frauen. Nicht nur die Frage, wo Frauen Kinder zur Welt bringen, liegt auf dem Tisch. Wo werden sich die höchsten Kompetenzen für Brustgesundheit, Beckenboden und zur Beweissicherung bei Gewalt- und Sexualdelikten in Vorarlberg weiterentwickeln? Welche beruflichen Rahmenbedingungen finden die überwiegend weiblichen Beschäftigten im Sozial- und Gesundheitsbereich in unmittelbarer Zukunft in unserem Bundesland vor? Welche Entlastungsangebote erhalten Frauen jetzt und in Zukunft bei der unbezahlten häuslichen Pflege, Sorgearbeit oder in aktuer Not? Wer schließt gegebenfalls Lücken im Hilfesystem, wenn sich diese trotz aller Beteuerungen doch auftun würden? Es werden die Mütter, (Schwieger-)töchter, Ehefrauen, Tanten, Nachbarinnen und Freundinnen sein. Bis sie möglicherweise selbst in der Drehtür der Systeme landen. Wollen wir das?