Fäßler widerspricht ÖVP: Was beim Moschee-Projekt wirklich lief
Die Dornbirner Volkspartei kritisiert, bei den Plänen für das ATIB-Zentrum zu spät eingebunden worden zu sein. Bürgermeister Markus Fäßler hält dagegen und verweist auf Gespräche, Ausschüsse und eine frühe Information des Stadtrats.
Die Stadt Dornbirn weist den Vorwurf der Volkspartei zurück, bei den Plänen für das ATIB-Moschee- und Kulturzentrum in der Quellengasse zu spät eingebunden worden zu sein. Bürgermeister Markus Fäßler (SPÖ) habe den Stadtrat bereits am 4. August über das Projekt, seine ablehnende Haltung zum vorgelegten Entwurf und die Bedingungen für weitere Gespräche informiert, heißt es in einer Stellungnahme der Stadt.
Auch der Stadtplanungsausschuss habe sich mit dem Projekt befasst. Dort seien die mehrfach negativen Stellungnahmen des Stadtplanungsbeirats behandelt worden. Vorsitzender des Ausschusses ist der für Stadtplanung zuständige ÖVP-Stadtrat Johannes Zangerl.
Entwurf klar abgelehnt
Der Stadtplanungsbeirat habe das von ATIB vorgelegte Projekt mehrfach klar negativ beurteilt, betont die Stadt. Auch Fäßler habe dem Verein unmissverständlich mitgeteilt, dass der Entwurf in dieser Form nicht umgesetzt werden könne. Kritik gebe es sowohl an der architektonischen Gestaltung und der Dimension des Gebäudes als auch an der vorgesehenen, rund 30 Meter hohen Stele.
Für einen möglichen weiteren Planungsprozess habe der Bürgermeister klare Bedingungen formuliert: eine grundlegende Überarbeitung, einen Architekturwettbewerb und ein begleitendes Gremium mit externen Fachleuten und Vertretern der politischen Fraktionen. Zudem müsse die Bevölkerung offen und transparent informiert werden.
Juen nicht dabei
Die Stadt verweist auch auf ein Gespräch mit Vertretern von ATIB, bei dem Fäßler die Haltung und Anforderungen der Stadt erneut dargelegt habe. Vizebürgermeister Alexander Juen sei zu diesem Gespräch eingeladen worden, habe aber nicht teilgenommen.
Zur Absicherung der städtischen Interessen habe Fäßler außerdem die Ausarbeitung einer Verordnung für publikumsintensive Veranstaltungsstätten in Auftrag gegeben. Für ein Vorhaben dieser Größenordnung wäre damit eine Sonderwidmung nötig – und somit eine Entscheidung der Stadtvertretung.
Die Stadt betont, die gesetzlichen Verfahren ordnungsgemäß abwickeln zu müssen. Fäßler bleibe aber für einen sachlichen Dialog offen. Das vorgelegte Projekt sei in dieser Form nicht umsetzbar; alle weiteren Schritte müssten die Interessen der Stadt und der Bevölkerung sowie die Entscheidungen der zuständigen Gremien berücksichtigen.