Strengere Regeln für Social Media geplant

Mit dem Digital Fairness Act will die EU gegen Abo-Fallen, manipulative Online-Tricks und versteckte Werbung vorgehen. Auch soziale Netzwerke sollen strengere Regeln bekommen.
Wer kennt es nicht: Der Streaming-Dienst ist mit wenigen Klicks abgeschlossen, die Kündigung dagegen versteckt sich hinter mehreren Menüs. Beim Online-Shopping tauchen kurz vor dem Bezahlen zusätzliche Gebühren auf. Und auf Social Media verschwimmen die Grenzen zwischen persönlicher Empfehlung und bezahlter Werbung. Genau hier soll der geplante Digital Fairness Act der Europäischen Union ansetzen. Ziel ist es, Verbraucherinnen und Verbraucher im digitalen Raum besser vor manipulativen Geschäftspraktiken zu schützen. Die Verhandlungen dazu kommen nun auf EU-Ebene in die heiße Phase.
Im Mittelpunkt stehen sogenannte „Dark Patterns“, also digitale Gestaltungstricks, die Nutzer zu Entscheidungen drängen sollen, die sie eigentlich nicht treffen würden. Dazu zählen besonders auffällige Kaufbuttons, versteckte Kündigungsmöglichkeiten oder irreführende Auswahlfenster bei der Datennutzung. Für Verbraucher könnte der neue Rechtsrahmen vor allem mehr Kontrolle über die eigenen Daten bringen. Unternehmen müssten transparenter erklären, wie persönliche Informationen genutzt werden und wie personalisierte Angebote oder individuelle Preise zustande kommen.
Ein weiterer Schwerpunkt ist das sogenannte süchtig machende Design sozialer Netzwerke. Endlos scrollende Feeds, automatische Wiedergabe von Videos oder besonders auffällige Benachrichtigungssysteme sollen stärker reguliert werden. Vor allem Kinder und Jugendliche sollen besser vor Funktionen geschützt werden, die auf maximale Nutzungsdauer abzielen.
Mehr Transparenz fordert die EU außerdem bei Influencer-Werbung. Bezahlte Kooperationen sollen klarer gekennzeichnet werden, damit Nutzer auf den ersten Blick erkennen können, ob es sich um eine persönliche Empfehlung oder um Werbung handelt. Gerade junge Zielgruppen gelten als besonders anfällig für versteckte kommerzielle Botschaften.
Die großen Plattformen wie Meta, Google, TikTok oder Snap reagieren ablehnend. Eine direkte Reaktion von Donald Trump auf den geplanten Digital Fairness Act gibt es bislang nicht. Allerdings hat der US-Präsident europäische Digitalgesetze wie den Digital Services Act und den Digital Markets Act wiederholt als Benachteiligung amerikanischer Technologiekonzerne kritisiert und sogar mit zusätzlichen Zöllen gedroht. Da auch der Digital Fairness Act strengere Vorgaben für Plattformen und digitale Geschäftsmodelle vorsieht, gilt Widerstand des politischen Umfelds der US-Tech-Branche als wahrscheinlich.
