Was für einen Chefwechsel passieren müsste
Dafür müssten fünf SPÖ-Landesorganisationen einen Sonderparteitag fordern.
Die Kärnten-Wahl ist geschlagen und Expertinnen und Experten rechnen jetzt mit einem offenen Führungskampf in der SPÖ. Der wäre so oder so gekommen – hätte Peter Kaiser statt deutlich zu verlieren zumindest das Niveau gehalten, hätte es wohl geheißen, das zeige, was mit dem richtigen Spitzenkandidaten möglich sei.
Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil macht seit Längerem kein Geheimnis daraus, dass er sich selbst für einen besseren Bundesparteichef und Spitzenkandidaten halten würde als die amtierende Pamela Rendi-Wagner, die die Partei seit 2018 führt. Erst am Wochenende erklärte Doskozil im “profil”:
Doskozil: “Jeder will die Nummer eins sein.”
profil: “Sie auch.”
Doskozil: “Ich habe eh gesagt: alle.”
Der Weg zum Parteitag
Was müsste passieren, damit Doskozil – oder jemand anderer – Rendi-Wagner beerben kann? Im Wesentlichen geht das auf zwei Wegen.
Der erste: Die Parteichefin schmeißt hin. Dann sind die Parteigremien am Zug, nominieren einen designierten Chef, der dann auf einem Parteitag bestätigt wird.
Schwieriger wird es, wenn die Parteichefin nicht gehen will. Dann braucht es einen Sonderparteitag, bei dem die Delegierten in einer Kampfabstimmung zwischen dem Amtsinhaber und dem Herausforderer entscheiden. An diese Möglichkeit erinnerte gestern Abend in der ORF-Diskussionssendung “Im Zentrum” ausgerechnet Doskozils Vorgänger als Burgenlands Landeshauptmann, Hans Niessl (SPÖ): “Die erfolgreichste Ära der Sozialdemokratie hat mit einer Kampfabstimmung begonnen”, erinnerte Niessl daran, dass sich auch Bruno Kreisky gegen Hans Czettel durchsetzen musste.
Der Weg dorthin steht im § 50 des SPÖ-Statuts: “Ein außerordentlicher Bundesparteitag findet auf Beschluss des Bundesparteivorstandes oder auf Verlangen von mindestens fünf Landesorganisationen statt.” Schon im April 2016 wurde über diese Möglichkeit diskutiert, damals war Kanzler und Parteichef Werner Faymann angezählt. Anfang Mai trat er zurück.
Paragraf 9 regelt eine mögliche Mitgliederbefragung. Auch eine solche könnte über die Parteispitze abstimmen. Fünf Prozent der Mitglieder müssten eine solche fordern, auch der Parteivorstand könnte sie ansetzen. Rendi-Wagner hatte zuletzt 2020 eine Mitgliederbefragung anberaumt, in der 71 Prozent für sie stimmten. Gegenkandidaten gab es damals keinen.
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Steiermark als Zünglein an der Waage?
Dass der Bundesparteivorstand Rendi-Wagner in den Rücken fällt, ist unwahrscheinlich. Schneller könnte es über die Landesorganisationen gehen: Klar hinter Rendi-Wagner standen bisher Wien, Kärnten und Vorarlberg; deklarierte Doskozilianer sitzen in Burgenland, Tirol und Salzburg.
In Niederösterreich ist die Landespartei gerade mit Selbstfindung beschäftigt, der neue Parteichef Sven Hergovich hat sich noch nicht deklariert, in der Parteiorganisation arbeiten neuerdings aber etliche ehemalige Mitarbeiter Doskozils. Bleiben als Zünglein an der Waage Oberösterreich und die Steiermark. Deklariert sich einer der dortigen Parteichefs für Doskozil, könnte es schnell gehen.