73 Kandidaten für Befragung “nicht sehr sinnvoll”
Vorgänge in der Bundes-SPÖ werden auch in Vorarlberg mit Interesse beobachtet.
Die Diskussion rund um die Mitgliederbefragung bei der Bundes-SPÖ bezüglich des Parteivorsitzes und der Spitzenkandidatur für die nächste Nationalratswahl ist auch am Montag weitergegangen. 73 Kandidatinnen und Kandidaten hatten sich bis zum Fristende am Freitag gemeldet. Es folgte eine Debatte darüber, ob nachträglich Hürden für die Bewerber eingebaut werden sollen, um das Feld auszudünnen. Im Bundesparteivorstand wird seit Mittag über das Prozedere diskutiert. Auch in Vorarlberg verfolgen SPÖ-Vertreter der unterschiedlichsten Ebenen – vom Parlament bis zu den Gemeinden – den Prozess im Bund.
“Nicht produktiv”
Nach Meinung des Nationalratsabgeordneten Reinhold Einwallner gilt es, bei der Bewertung des Prozesses zwischen zwei Dingen zu unterscheiden. Der Entschluss, eine Mitgliederbefragung durchzuführen, sei auf jeden Fall der richtige gewesen. Die gewählte Vorgangsweise sei jedoch „nicht produktiv“. „Mit 73 Kandidaten in die Befragung zu gehen ist nicht sehr sinnvoll“, meinte Einwallner am Montag noch vor der Entscheidung des Bundesvorstands. Für den Nationalrat wäre es wünschenswert, dass Bewerber zumindest über die Unterstützung einer SPÖ-Organisation, eines Bundeslands oder einer bestimmten Zahl von Mitgliedern verfügen müssen.
Der bisher nicht ganz rund laufende Prozess zeige jedoch auch, dass man in der Partei mit dieser Vorgehensweise noch wenig Erfahrung habe. Es sei jedoch zu begrüßen, dass die Mitglieder stärker eingebunden würden. Umso wichtiger sei es, für die Zukunft klare statuarische Regeln für derartige Befragungen festzulegen. Daran gelte es zu arbeiten.
Chance für die Partei
Zugleich verdeutliche der aus allen Bundesländern gemeldete Mitgliederzuwachs, dass es durchaus Interesse an der Sozialdemokratie gebe und daran, diese mitzugestalten. Dies sei eine Chance, die die Partei nützen müsse. Helfen könne dabei, das weitere Prozedere nun zu einem geordneten Ende zu bringen und dann „geschlossen und geeint“ in die nächste Nationalratswahl zu gehen. Für Einwallner ist klar, dass es ein Prozess ist, „der nicht nur gut tut“. Allerdings könne er auch „ein reinigendes Gewitter“ sein. Wenn man nun die Befragung und den Sonderparteitag ordentlich über die Bühne bringe, könne man die internen Streitigkeiten über den Parteivorsitz hinter sich lassen.
Chaotisches Bild nach außen
Ein Ende der Querelen wünscht sich auch der Dornbirner Stadtrat Markus Fäßler. Die Partei gebe derzeit nach außen ein chaotisches Bild ab. Es gehe daher darum, die Dinge so schnell wie möglich zu regeln, um sich wieder mit inhaltlichen Fragen befassen zu können.
Denn gerade zurzeit seien es zahlreiche sozialdemokratische Themen, welche die Menschen beschäftigten. Immer mehr wüssten nicht, wie sie die Folgen der Teuerung bewältigen sollen. Als Stadtrat bekomme er dies in den Sprechstunden hautnah mit, berichtete Fäßler. Die schwarz-grüne Bundesregierung habe nicht die entsprechenden Lösungen und es nicht einmal geschafft, eine Mietpreisbremse einzuführen.
Den Problemen der Menschen widmen
Bezüglich der Führungsfrage in der SPÖ brauche es nun eine „saubere Lösung“, betont der Stadtrat. Danach müsse die Diskussion darüber auch erledigt sein, um die Partei inhaltlich voranzubringen und sich den „konkreten und realen Problemen“ der Menschen zu widmen. Denn für die Bürgerinnen und Bürger spiele es keine große Rolle, wer die Führungsposition in der SPÖ inne habe. Für sie sei es wichtiger, dass ihnen in der schwierigen Situation geholfen werde. Die sozialdemokratischen Werte könnten dabei eine bedeutende Rolle spielen, ist Fäßler überzeugt.