Die Unterflurlösung soll nicht zur S 18 werden
Der Bahnausbau im unteren Rheintal wurde im Landtag diskutiert. Dabei gab es auch Rückenwind für den Landesrat.
Es freut mich, dass alle auf die Bahn abfahren. Das gibt Rückenwind“, sagte Landesrat Daniel Zadra (Grüne) bei der jüngsten Landtagssitzung bei der Debatte über eine Neos-Anfrage. Darin wollten die Mitglieder der pinken Fraktion wissen, wie es um den Ausbau des Schienenverkehrs in Vorarlberg bestellt ist. Der Fokus beim Fragenkatalog von Klubobmann Johannes Gasser, Garry Thür und Fabienne Lackner lag dabei klar auf dem unterirdischen Bahnausbau im unteren Rheintal. Bekanntermaßen gibt es einen Schulterschluss zwischen Land und Gemeinden. Die Beteiligten sind sich einig darin, dass der Bahnausbau unterirdisch erfolgen soll. Im Landtag soll dazu im Jänner ein gemeinsamer Antrag aller fünf Fraktionen beschlossen werden. In ihrer Anfrage wollten die Neos unter anderem wissen, wie der aktuelle Stand in dieser Frage ist.
Viel Ermutigendes
Neos-Verkehrssprecher Garry Thür zeigte sich in der Landtagssitzung zufrieden mit der Anfragebeantwortung. Diese zeige sehr viel Ermutigendes, sagte er: „Es geht zumindest weiter.“ Allerdings sei es noch ein weiter Weg bis zu einer möglichen Umsetzung des unterirdischen Bahnausbaus. Zudem gebe es auch Handlungsbedarf im Land. Denn auch wenn es bei den Beteiligten in Vorarlberg bezüglich der Unterflurlösung Einigkeit gebe, seien „das Ministerium und die ÖBB noch nicht mit an Bord“.
Umso wichtiger sei es, dass sich auch der Landtag klar zu einer unterirdischen Bahntrasse bekenne, um den mit der Angelegenheit beschäftigten Landesräten Marco Tittler (ÖVP) und Daniel Zadra Rückendeckung zu geben. Das Land müsse das Projekt federführend mitentwickeln, betonte Thür, der sich als Geschäftsführer bei Rhomberg Sersa Rail Holding GmbH auch beruflich mit dem Thema Eisenbahn befasst. Ohne das Engagement der Verantwortlichen in Tirol gebe es keinen Brennerbasistunnel, genauso wie es ohne Einsatz der Kärntner Landesverantwortlichen keinen Koralmtunnel gebe. Wichtig sei es vor allem, den volkswirtschaftlichen Nutzen einer unterirdischen Trassenführung aufzuzeigen, denn nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten mache diese aus Sicht der ÖBB keinen Sinn. Ebenso müsse sich Vorarlberg proaktiv in die Diskussion einbringen und dürfe nicht nur abwarten, welche möglichen Varianten präsentiert würden. Das Projekt sei auf jeden Fall kein Selbstläufer und werde wohl ein Marathon, wenn nicht sogar ein Ultramarathon werden, meinte Thür abschließend.
Angst vor S-18-Schicksal
Ähnlich äußerten sich die Redner der anderen Fraktionen. Für die FPÖ meldeten Wirtschaftssprecher Hubert Kinz und Verkehrssprecher Daniel Allgäuer Bedenken bezüglich der Umsetzungskraft der schwarz-grünen Landesregierung für innovative Projekte an. Damit drohe die Gefahr, dass der unterirdische Bahnausbau nahe des Wegs fahre, den auch die S 18 nimmt, meinte Kinz. Umso wichtiger sei es, im Land aktiv zu werden. Dabei müsse auch über eine finanzielle Beteiligung an dem Projekt nachgedacht werden.
Auch ÖVP-Verkehrssprecher Patrick Wiedl teilte die Bedenken der Blauen bezüglich der Bodensee-Schnellstraße. Er hoffe, dass es beim Bahnausbau kein S-18-Déjà-vu geben werde. Denn auch im Fall der Straßenverbindung in die Schweiz habe es einen breit aufgesetzten Planungsprozess gegeben, bei dem zwei Varianten übrig geblieben seien, von denen eigentlich nur eine von den Beteiligten gewünscht gewesen sei. Umgesetzt werden solle nun jedoch die andere. Auch beim Bahnausbau könnte es so kommen, dass in Vorarlberg die unterirdische Lösung bevorzugt, diese aber nicht umgesetzt wird. Es gebe diesbezüglich schon Signale von manchen Entscheidungsträgern. Wichtig sei es aber, nicht das billigste oder am schnellsten zu realisierende Projekt umzusetzen, sondern jenes, das für die Betroffenen am verträglichsten und am zukunftsträchtigsten sei.
Quadratur des Kreises
Die beste Lösung forderte auch Grünen-Verkehrssprecher Christoph Metzler. Allerdings gehe es schon fast um die Quadratur des Kreises. Denn die Rahmenbedingungen für den Bahnausbau seien nicht ganz einfach. So sei das Güterterminal Wolfurt für eine unterirdische Trasse nicht unbedingt optimal gelegen. Denn die Strecke müsse gewisse Voraussetzungen erfüllen, damit diese auch von Güterzügen befahren werden kann. Ebenso seien die Bodenverhältnisse im betroffenen Gebiet „nicht ganz unkritisch“. Es gelte also, viele Themenfelder zu beleuchten. Möglicherweise sei es auch besser, den Personen- und Güterverkehr streckenmäßig zu trennen.
Aufnahme ins „Zielnetz 2040“ angestrebt
Über den aktuellen Stand im Bezug auf den Bahnausbau im unteren Rheintal informiert Landesrat Daniel Zadra (Grüne) in der Beantwortung der Neos-Anfrage. Demnach ist es das Ziel, dass das Modul „Unteres Rheintal“ in das „Zielnetz 2040“ der ÖBB aufgenommen wird. Anfang des kommenden Jahres sollen laut Zadra die Ergebnisse des Zielnetzprozesses feststehen.
Wird das Modul „Unteres Rheintal“ in das Zielnetz aufgenommen, werde sich das Land darum bemühen, dass Mittel für die Planung und Umsetzung im nächsten Rahmenplan der ÖBB (2025-2030 oder 2026-2031) aufgenommen werden. In diesem sind jährlich die geplanten Projekte und Investitionen für einen sechsjährigen Zeitraum aufgelistet.
In weiterer Folge soll dann ein breit angelegter, ergebnisoffener Prozess zur Ausarbeitung einer Bestvariante für den Bahnausbau im unteren Rheintal gestartet werden. Mit den Vorbereitungen dafür wurde seitens des Landes bereits begonnen. Es wurde die „Arbeitsgruppe Prozessvorbereitung“ eingerichtet, der auch Vertreter der betroffenen Gemeinden angehören. Im Landesbudget 2024 wurden zudem bereits 125.000 Euro für eine Mitfinanzierung des ergebnisoffenen Prozesses veranschlagt.
SPÖ-Verkehrssprecher Martin Staudinger rief in Erinnerung, dass die Bahninfrastruktur langfristige Auswirkungen auf die Region haben wird. Darum müssten Entscheidungen auch mit der entsprechenden Sorgfalt getroffen werden. Der Harder Bürgermeister sprach dabei auch die Bahnverbindungen im Gebiet Hard-Lauterach-Lustenau und in die Schweiz an. Hier gebe es noch Verbesserungspotenzial.
Mobilitätslandesrat Zadra zeigte sich froh über den Schulterschluss im Land bezüglich des Bahnausbaus im unteren Rheintal. Er sprach auch die Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene an. Der Anteil liege derzeit nur bei zehn Prozent. Die Unternehmen seien zwar mit dem Angebot der ÖBB zufrieden, aber der Preis liege deutlich über jenem für den Straßentransport. Daher müsse hier nachgeschärft werden. Ähnlich äußerte sich Wirtschaftslandesrat Tittler. Es brauche ein wettbewerbsfähiges Angebot der ÖBB an die Unternehmen. Den unterirdischen Bahnausbau sah er als einmalige Chance.