ORF fahndet mit „Soko“ nach Haushalten
Falsche Prognose des Finanzministeriums sorgt für 33-Millionen-Lücke. Weißmann: kein „organisierter ziviler Ungehorsam“ der Zahlerinnen und Zahler.
In der TV-Serie „Soko Donau“ im ORF wird nach Verdächtigen gefahndet. Der ORF hat nun ebenso eine eigene „Sonderkommission“ (Soko) gegründet, wie ORF-Generaldirektor Roland Weißmann im Rahmen einer Veranstaltung zur Zukunft des ORF im Presseclub Concordia erläuterte. Gesucht sind jedoch keine Kapitalverbrecher, sondern (wie berichtet) 180.000 fehlende Haushalte, denen der ORF gerne die zu Jahresbeginn eingeführte Haushaltsabgabe vorschreiben würde.
Bisher jedoch vergebens. Denn die Haushalte, die Teil einer Prognose des Finanzministeriums für die Basis der Haushaltsabgabe waren, könnten sich als Phantom erweisen. Wie kann das sein, wo Haushalte normalerweise kein Geheimnis aus ihrer Existenz machen, gerade gegenüber dem Finanzamt? Das soll nun die „Soko“ klären und feststellen, wie dieses beachtliche Minus zustande kommt und ob sich hier doch noch mögliche Zahler finden lassen. Im ORF spekuliert man etwa, dass Wohnhäuser mit zwei Eingängen auf verschiedene Straßen (und daher zwei Adressen) in der Prognose doppelt gezählt worden sein könnten. Jede Wohnung in dem Haus würde so zweimal erfasst – die Gebühr fällt freilich nur einmal an. Schuld an dieser erheblichen Fehlprognose sei „jedenfalls nicht der ORF“, wie Weißmann betont.
Kein Mangel an Zahlungsmoral
Grund für die resultierende Finanzlücke von 33 Millionen Euro, die nun im Budget des ORF klafft, sei jedenfalls nicht „organisierter ziviler Ungehorsam“ der Zahlerinnen und Zahler, wie Weißmann auf Nachfrage der „Kleinen Zeitung“ betont. Bei der Zahlungsmoral der Haushaltsabgabe gäbe es keine nennenswerten Probleme. Im ORF bereitet man sich jedenfalls auf Einsparungen bei Programminvestments vor, sollte die Lücke trotz aller Bemühungen bestehen bleiben.
Sparen könnte sich der ORF hingegen sein Engagement auf Twitter (X), wie Weißmann andeutete. Wie jüngst die Wiener Linien könnte sich auch der ORF gänzlich vom umstrittenen Dienst zurückziehen. Weißmann will ab sofort auch auf Kettenarbeitsverträge verzichten, für die der ORF eine gesetzliche Ausnahme hat: 35 von 40 betroffenen Mitarbeitern habe man nun regulär angestellt.