Maske verweigert: Lehrer bleibt entlassen
Klagender Ex-Lehrer wollte ohne Corona-Maske ins Gericht.
Das Tragen einer Corona-Schutzmaske hat der ehemalige Lehrer nicht nur in der polytechnischen Schule im Bezirk Dornbirn verweigert, sondern auch im Gericht. Deshalb hat er am Freitag am Landesgericht Feldkirch seinen Arbeitsprozess gegen das Land Vorarlberg in erster Instanz verloren. Damit wurde seine Entlassung bestätigt. Der ohne Anwalt erschienene Kläger weigerte sich am Freitagmorgen beim zweiten Versuch, das Landesgericht mit einer dafür vorgeschriebenen Schutzmaske zu betreten. Deshalb wurde ihm kein Einlass ins Gerichtsgebäude gewährt. Daraufhin begann der Arbeitsprozess, mit dem er seine im Februar erfolgte Entlassung angefochten hat, ohne den Kläger selbst.
Seine Abwesenheit wurde vom Richtersenat als unentschuldigtes Fernbleiben gewertet. Dann verkündete Richterin Susanne Fink ein sogenanntes Versäumungsurteil, mit dem die Klage abgewiesen wurde. Die drei Arbeitsrichter hatten damit davon auszugehen, dass wahr ist, was Beklagtenvertreter Rupert Manhart in seiner Rechtfertigung für die Entlassung behauptete. Das Versäumungsurteil ist nicht rechtskräftig. Dagegen kann der Kläger Berufung am Oberlandesgericht Innsbruck erheben.
Gerichtsgebäude verlassen
Zuerst hatte der Kläger das Landesgericht nach Angaben des Portiers vorschriftsgemäß mit einer Schutzmaske betreten. Im Gang vor dem Verhandlungssaal trug er dann keine Maske. Richterin Fink machte ihn vor Verhandlungsbeginn darauf aufmerksam, dass in den Gerichtsgängen Maskenpflicht besteht. Der Ex-Lehrer verweigerte aber das Tragen einer Corona-Schutzmaske und verließ das Gerichtsgebäude. Die Arbeitsrichterin machte ihn darauf aufmerksam, welche rechtlichen Folgen seine Abwesenheit von der Verhandlung haben werde.
Drei Vorarlberger Lehrer wurden entlassen, weil sie in der Schule beharrlich keine Schutzmasken trugen. Zwei Lehrer bekämpfen ihre Entlassung vor dem Arbeitsgericht in Feldkirch. Der Arbeitsprozess eines entlassenen Lehrers einer Neuen Mittelschule aus dem Bezirk Dornbirn wird Ende Juli am Landesgericht fortgesetzt. Beklagtenvertreter Manhart merkte zu den anhängigen Prozessen an, die Entlassungen seien zu recht erfolgt. Lehrer sollten Vorbilder sein und sich an Vorschriften halten, sagte der Anwalt des beklagten Landes Vorarlberg.
Entlassen wurde auch ein Lehrer einer Handelsakademie aus dem Bezirk Feldkirch. Dieser hat seine Entlassung zumindest bislang arbeitsrechtlich unbekämpft gelassen.