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Viele Richterwechsel verzögern Verfahren

17.01.2023 • 15:52 Uhr
Landesgerichtspräsidentin Angelika Prechtl-Marte. <span class="copyright">Bernd Hofmeister</span>
Landesgerichtspräsidentin Angelika Prechtl-Marte. Bernd Hofmeister

Landesgerichtspräsidentin sprach auch über viele Tiroler Richter, die nur vorübergehend in Vorarlberg arbeiten.

An Vorarlbergs Gerichten sind nach wie vor zu wenig Vorarlberger Richter tätig. Deshalb ist die Vorarlberger Justiz weiterhin auf viele Tiroler Richter angewiesen. Das sagte Landesgerichtspräsidentin Angelika Prechtl-Marte am Dienstag bei einem Pressegespräch. Tiroler Richter arbeiten aber in der Regel nur vorübergehend in Vorarlberg und kehren nach Tirol zurück. Dadurch werden Richterwechsel notwendig, was zu Verzögerungen bei Gerichtsverfahren führt. 30 Richterwechsel habe es in den letzten Jahren in Vorarlberg gegeben, berichtete Prechtl-Marte. Davon habe es sich in 25 Fällen um junge neue Richter gehandelt.

Homeoffice als Angebot

Die Justiz hoffe, bei Vorarl­berger Juristen mit dem verstärkten Angebot von Homeoffice für Richter punkten zu können, sagte Prechtl-Marte. Denn seit Dezember 2022 gebe es nun am Landesgericht auch für Strafrichter den elektronischen Akt. Dadurch würden Verfahren beschleunigt. Für ältere Richter bedeute der Wechsel vom Papierakt auf den Computerbildschirm die größte Umstellung in ihrem Arbeitsleben.

Derzeit könne die Richterschaft am Landesgericht in Vollbesetzung arbeiten, teilte die Präsidentin des Landesgerichts mit. 2021 seien zehn Prozent der notwendigen Stellen nicht besetzt gewesen. Im Vorjahr seien am Landesgericht 1150 neue Strafverfahren angefallen, 2019 seien es noch 1237 gewesen. Im vergangenen Jahr habe es am Landesgericht rund 1000 neue Zivilverfahren gegeben, im Unterschied zu 1234 im Jahre 2019.

Offizielle Vorstellung

Den Anlass für das Pressegespräch bildete die offizielle Vorstellung des neuen Mediensprechers des Landesgerichts. Seit Dezember ist Strafrichter Dietmar Nußbaumer der Pressesprecher der Vorarlberger Justiz. Seine Stellvertreterin ist Karin Seidl-Wehinger. Die Richterin ist Vizepräsidentin des Landesgerichts und dort Vorsitzende in einem zivilen Berufungssenat. Zudem betreut sie Vorarlberger Justiznachwuchs.