In diese Projekte werden mehrere Millionen Euro investiert
Knappe 159 Millionen Euro sollen 2023 in den Straßen- und Hochbau fließen. Große Projekte sind die Rheinbrücke und der Stadttunnel Feldkirch.
Das Land Vorarlberg plant, im Jahr 2023 knapp 159 Millionen Euro in den Hoch- und Straßenbau zu investieren, wie gestern im Pressefoyer präsentiert wurde. Landeshauptmann Markus Wallner meint dazu, dass die Investitionen im Land trotz Krisen wie die Coronapandemie, Teuerung und der Flüchtlingsbewegung hoch bleiben würden. So soll die finanzielle Handlungsfähigkeit bewahrt werden.
92 Millionen für den Straßenbau
In den Straßenbau investiert das Land laut Voranschlag 2023 fast 92 Millionen Euro. Davon entfallen 57,7 Millionen Euro auf den Bau von Landesstraßen und Bauwerke sowie Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit. Die weiteren Mittel fließen unter anderem in den laufenden Betrieb, die Instandhaltung und andere Beiträge.
Die zwei größeren Projekte sind dabei die Rheinbrücke Hard-Fußach und der Feldkircher Stadttunnel. In die Rheinbrücke fließen heuer 6,2 Millionen Euro. Es steht 2023 die Fertigstellung des Gesamtprojekts der neuen Rheinbrücke und die Abtragung der alten Rheinbrücke auf der Agenda. In den Stadttunnel Feldkirch sollen 17,7 Millionen Euro investiert werden. Dort werden vorbereitende Baumaßnahmen fortgeführt. Weiters sind 2,9 Millionen Euro für die Landesstraßen im Bereich der A-14-Anschlusstelle Dornbirn Süd vorgesehen.
Bildung und Gesundheit
Für den Hochbau werden für 2023 in Vorarlberg insgesamt 66,7 Millionen Euro veranschlagt. Davon entfallen 39,3 Millionen Euro auf die Krankenhaus-Betriebsgesellschaft. Für Hochbauprojekte an Landesgebäuden und Bildungsstätten plant das Land Ausgaben von 27,5 Millionen Euro ein. Davon sind zwölf Millionen Euro für Bildungseinrichtungen und Schulen vorgesehen. Dabei soll der Fokus laut Hochbau- und Straßenbaulandesrat Marco Tittler auf Nachhaltigkeit gelegt werden.
Die größte Summe soll davon mit elf Millionen Euro in weitere Bauetappen zum Neubau der Erwachsenenpsychatrie am LKH Rankweil fließen. Außerdem sind 9,5 Millionen Euro für das Landeskrankenhaus Feldkirch und 9,6 Millionen Euro für die FH Vorarlberg veranschlagt. Dort soll ein Campus entwickelt werden. Hierfür sei auch ein Studentenwohnheim in Planung, um den Standort attraktiver zu machen. Das sei jedoch noch nicht im Voranschlag für 2023 beinhaltet, ergänzt Wallner.
Planung mit Füßen getreten
Auch wenn das Pressefoyer eigentlich Investitionen im Jahr 2023 zum Thema hatte, nahm die Diskussion zur Bodensee-Schnellstraße S 18 viel Raum ein. Wallner zeigt sich dabei emotional: „Ich bin noch nachhaltig verärgert, wie mit dem Land Vorarlberg umgegangen wird. Jahrelange Planung wird mit Füßen getreten.“ Die von der Klimaministerin Leonore Gewessler favorisierte Variante „Lustenau Süd“ will das Land für die Planung der Straßenverbindung zwischen der österreichischen und der Schweizer Autobahn nicht weiter verfolgen. „Wir werden keine Varianten planen, die in eine Sackgasse führen“, so Wallner.
Dass es sich bei der Variante um eine Landesstraße handle, würde zeigen, dass Wien Kosten abwälzen wolle. Für Landesstraßen habe Wien aber keine Zuständigkeit, ergänzt Tittler. Wallner fordert stattdessen: „Ich verlange, dass das Bundesstraßengesetz eingehalten wird.“ Darin ist ein Anschlussknoten in St. Margrethen fixiert und auch vorgesehen, dass die Verbindung von Dornbirn weg führt. Das Land will deshalb weiter mit der Asfinag die CP-Variante verbessern.
