Offene Fragen zu Illwerke-Millionen

Die Frage der Digitalisierung haben die Verantwortlichen der ÖVP in der jüngsten Landtagssitzung zum Thema gemacht. Eine Anfrage der ÖVP-Digitalisierungssprecherin Monika Vonier wurde als dringlich nominiert. Sie wollte vom zuständigen Landesrat und Parteikollegen Marco Tittler wissen, wie die Umsetzung der im Jahr 2022 erarbeiteten und im Februar 2023 einstimmig im Landtag beschlossenen Netzstrategie ist.

Einig waren sich in der Diskussion die Redner und Rednerinnen aller Parteien, dass die Digitalisierung und auch der Ausbau des Breitbandnetzes eine entscheidende Rolle für die Zukunft des Wirtschaftsstandorts spielen wird. Doch für so manchen und so manche ließ die Anfragebeantwortung noch einige offene Fragen übrig.

Rolle unklar

So wollte beispielsweise die geschäftsführende SPÖ-Klubobfrau Manuela Auer wissen, wie die Illwerke vkw sich im Ausbau der Glasfaserinfrastruktur im Land engagieren möchte. Schließlich wurde im März verkündet, dass der Landesenergieversorger von 2025 bis 2035 etwa 340 Millionen Euro in diesem Bereich investieren möchte. Die Anfragebeantwortung aber auch eine direkte Anfrage bei den Illwerken habe aber keine diesbezüglichen Erkenntnisse gebracht. Ähnlich äußerte sich Neos-Digitalisierungssprecher Garry Thür. Es sei unklar, welche Rolle die Illwerke vkw beim Infrastruktur-Ausbau übernehmen sollen.

Antworten auf diese Fragen gab es im Landtag schließlich vom Landesrat. Die Illwerke vkw seien beim Breitbandausbau ein Partner des Landes und das Geld werde vorerst in den Talschaften investiert werden. Schließlich habe sich bisher schon gezeigt, dass die Förderungen über die Breitband-Milliarde des Bundes nicht ausreichen würden, um alle geplanten Projekte im Land zu finanzieren. Auch zusätzliche Förderungen durch das Land seien zu wenig. Etwa 60.000 Haushalte sollen so an die Glasfaserinfrastruktur angeschlossen werden. Ebenso werde in diesem Zug auch der „Backbone“ – das Hauptnetz zum Verbinden aller Orte – ausgebaut. Derzeit werde für das Gesamtprojekt ein Ausbaukonzept erarbeitet, das bis zum Sommer fertiggestellt sein soll. Dann werde es auch vorgestellt, meinte Tittler.

Geld für Talschaften

Ein wenig überraschend für manche, meldete sich auch noch Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) zu Wort. Ihm ging es darum, „die Eigentümerseite der Illwerke zu betonen“, wie er sagte. So gebe es zwar eine im Landtag von allen mitgetragene Netzstrategie, allerdings helfe diese nicht, wenn das zur Verfügung stehende Geld zur Umsetzung nicht vorhanden ist. Gerade für die Talschaften seien zu wenige Mittel da, um viele der gewünschten Projekte zu finanzieren. Ein Glasfaseranschluss werde schon bald eine ähnliche Bedeutung haben wie dies jetzt ein Straßenanschluss und andere Infrastruktur habe.

Die 340 Millionen Euro der Illwerke vkw seien „ein großer Schritt“, erklärte Wallner. Er kenne keinen anderen Landesenergieversorger, der in diesem Bereich so viel Geld in die Hand nehme. Möglich sei dies, da die Gewinne und Geschäfte der Illwerke vkw in Deutschland so hoch seien. Dieses Geld könne nun der Vorarlberger Bevölkerung zugute kommen, wie dies auch in den Gründungsverträgen der Illwerke festgehalten sei. Mit den geplanten Investitionen könne Vorarlberg beim Breitbandausbau im Österreich-Vergleich sicherlich ganz vorne mitspielen, meinte der Landeshauptmann. Im Juni werde es die entsprechende Beschlüsse dazu geben, präzisierte er die Angabe des Landesrats.