Feldkirch: Matt geht, Rädler kommt – das sagen die Fraktionen
Bürgermeisterwechsel in Feldkirch: Bilanz der Oppositionsparteien fällt wie erwartet negativ aus, der scheidende Stadtchef selbst wollte auf NEUE-Anfrage kein Resümee ziehen.
Feldkirch, die zweitgrößte Stadt Vorarlbergs, bekommt heute Abend einen neuen Bürgermeister. Wolfgang Matt tritt – wie Anfang Februar angekündigt – nach fünf Jahren von seinem Amt zurück. Neuer Bürgermeister soll Manfred Rädler werden. Die Wahl ist eine reine Formsache, da ihm auch die Stimmen des blauen Koalitionspartners gewiss sind.
Apropos FPÖ: Rädler saß von 1996 bis 2005 für die Freiheitlichen im Stadtrat. In den Jahren 2000 und 2005 war er FPÖ-Spitzenkandidat in Feldkirch. Nach der Spaltung der Blauen auf Bundesebene und einer herben Niederlage bei den Gemeinderatswahlen trat Rädler aus der Partei aus, blieb aber als Parteifreier in der Stadtvertretung. Seit 2010 ist er Mandatar der ÖVP Feldkirch.
Gegenkandidaten
Auch zwei Oppositionsparteien haben Bürgermeisterkandidaten nominiert: Clemens Rauch (Grüne) und Eva-Maria Hämmerle (Neos) (SPÖ) werden aber aufgrund der Mehrheitsverhältnisse chancenlos bleiben.
Wolfgang Matt, der 2019 den langjährigen Bürgermeister Wilfried Berchtold beerbt hatte und sich jetzt in den Ruhestand verabschiedet, wollte auf NEUE-Anfrage kein Resümee über seine Amtszeit ziehen.
Grüne: “Keine Zusammenarbeit auf Augenhöhe”
Weniger wortkarg zeigten sich naturgemäß die anderen Fraktionen. Ihre Bilanz fiel erwartungsgemäß negativ aus. Eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe sei mit Matt nicht möglich gewesen, resümiert Stadtrat Rauch und glaubt zu wissen: „Matt hinterlässt auch in der eigenen Partei den Wunsch nach frischem Wind und Weitblick“. Von einigen Entscheidungen, die Matt in einer relativ kurzen Amtszeit getroffen hat, zeigt sich Rauch besonders enttäuscht. Dazu zählt er „das schleppende Tempo beim Ausbau der Radwege, die Einverleibung der Offenen Jugendarbeit, die Ablehnung der Leerstandsabgabe und die Koalition mit der FPÖ“.
Neos: “Absolute Profillosigkeit”
Stadträtin Eva-Maria Hämmerle attestiert dem scheidenden Bürgermeister „absolute Profillosigkeit“. Matt habe Feldkirch „nur in Beamtenmanier verwaltet“. Von einer persönlichen Handschrift, geschweige denn von Bürgernähe, sei nichts zu spüren gewesen. „Bis heute ist mir nicht klar, wofür Bürgermeister Matt politisch steht, außer dem üblichen ‚More-of-the-same‘“, bilanziert Hämmerle.
SPÖ: “Stillstand”
Die Feldkircher Sozialdemokraten lassen kein gutes Haar an der Amtszeit von Wolfgang Matt. Feldkirch befinde sich im Stillstand, sagt Stadtparteiobmann Elias Wehinger. „Das Leben in Feldkirch ist nicht mehr leistbar, es gibt seit Jahren massive Verkehrsprobleme in der Innenstadt und das große Potenzial, das Feldkirch hat, wird nicht im Ansatz ausgeschöpft.“ Davon abgesehen sei die ÖVP-geführte Stadtregierung vor allem durch Geheimhaltung und Intransparenz aufgefallen. Wehinger verweist in diesem Zusammenhang auf die Causa um die Besitzverhältnisse der Agrargemeinschaft Altenstadt, bei der ein zentrales Gutachten lange unter Verschluss gehalten wurde.
FPÖ: “Konnten viele Projekte umsetzen”
Positivere Töne kommen naturgemäß vom Koalitionspartner der ÖVP. Wie FPÖ-Stadtrat Thomas Spalt auf Anfrage mitteilt, habe die Zusammenarbeit auf sachpolitischer Ebene immer gut funktioniert. „Wir konnten in den letzten Jahren viele, für Feldkirch wichtige Projekte umsetzen“, resümiert Spalt. Von Matts Nachfolger Manfred Rädler wünscht sich Spalt „weiterhin eine gute Zusammenarbeit auf Augenhöhe im Sinne der Feldkircher Bürger“.
WIR: “Wertschätzend und wohlwollend”
Christoph Alton von der Ein-Mann-Fraktion befindet, dass Matt “im Dialog mit seiner Partei immer wertschätzend und wohlwollend war”. Der Bürgermeister habe größtenteils die Politik seines Amtsvorgängers (Anm.: Wilfried Berchtold) weitergeführt.
Erwartungen an Rädler
Was erwartet die Opposition vom neuen Stadtchef? Eines ist klar: Rädlers Prioritäten, Schwerpunkte und Anliegen scheinen für alle eine große Unbekannte zu sein. „In der Stadtpolitik war von ihm in den letzten zehn Jahren jedenfalls wenig zu spüren”, sagt Stadtrat Rauch. Er hofft, dass Rädler „den Mehrwert der Zusammenarbeit mit der Opposition erkennt“.
Fabienne Lackner, Klubobfrau der Feldkircher Neos, sieht buchstäblich schwarz für Feldkirch und wirbt für Hämmerle als Bürgermeisterin. „Der Stillstand wird mit Rädler definitiv fortgesetzt.“
SPÖ-Stadtparteichef Wehinger kritisiert unter anderem, dass sich die Feldkircher Volkspartei für einen ehemaligen FPÖ-Spitzenkandidaten als Bürgermeister entschieden hat. „Das zeigt, wie verzweifelt und ideenlos die ÖVP ist. Sie ist schon lange keine Kraft der Mitte mehr.“
Hinweis: In der Prinversion dieses Artikels haben wir fälschlicherweise berichtet, dass sich heute auch der SPÖ-Stadtparteivorsitzende Elias Wehinger (20) ins Rennen um den Bürgermeistersitz wirft. Wehinger hat im Februar zwar bekannt gegeben, dass er Bürgermeister werden will, die Kandidatur gilt jedoch für die Bürgermeisterwahl im kommenden Jahr. Bei der heute stattfindenden Neuwahl kann Wehinger gar nicht antreten, da er kein Stadtvertreter ist.