Bernhard Amann möchte Landeshauptmann werden
NEUE/Vetter
Bernhard Amann unternimmt mit „Vorarlberg Anders“ seinen nunmehr vierten Versuch, in den Vorarlberger Landtag einzuziehen.
Der lang gediente Hohenemser Politiker und Aktivist Bernhard Amann (70) wollte schon vor Jahren der Politik den Rücken kehren. Gespräche mit Bürgern und die Sorge um die gesellschaftliche Spaltung weckten in ihm das Verlangen, es noch einmal zu probieren.
Noch steht wenig fest
Die Bürgerliste „Vorarlberg Anders“ ist gut eine Woche alt, zählt aber schon 20 Unterstützende. Daher stehen weder Programm noch Kandidaten fest. Einen von Rechtsanwalt Anton Schäfer (58) erstellten programmatischen Entwurf gibt es aber schon. Darin wird unter anderem ein Ende der Cannabis-Prohibition, die umfassende Förderung des sozialen Wohnbaus und eine unabhängige Aufarbeitung der Pandemie-Politik gefordert.
Pandemie aufarbeiten
Konkret wird die Landesregierung dazu angehalten, die Auszahlung der Covid-19-Förderungen durch „externe unabhängige Experten überprüfen zu lassen und gegebenenfalls zurückzufordern, wenn sich herausstellt, dass Betriebe in Vorarlberg diese gar nicht benötigt haben“. Weiters fordert die Liste, dass diese Experten für etwaige Fehler haften sollen. Schäfer betont, dass es während der Pandemie auf allen Seiten „schwere menschliche Verfehlungen“ gab. Eine unvoreingenommene, grundlegende Untersuchung der Pandemie-Politik soll dabei helfen, die aus dieser Zeit stammenden gesellschaftlichen Gräben zu überwinden. Diese beschränken sich aber nicht auf die Pandemie: „Pazifisten werden als Putinisten denunziert. Diese Konflikte reichen bis in die Familien hinein“, betont Amann sichtlich besorgt.
Vorwurf: Politik ist Handlungsunfähig
„Vorarlberg Anders“ sieht sich als zivilgesellschaftliches Bündnis, nicht als Partei, die ihre Mandatare stark koordiniert. Zwar würde Amann gerne Landeshauptmann werden, er glaubt aber auch, dass man aus der Opposition heraus viel umsetzen kann. Etwa in dem man neue Themen vorgibt. Der Politik im Allgemeinen wirft er Handlungsunfähigkeit vor. Durch ein wertschätzendes Miteinander sei aber dennoch vieles möglich: „Schaut euch den Dieter Egger an, wie er jetzt ist und wie er vor 15 Jahren drauf war“.
Wahlbündnisse
Vor der Gründung von „Vorarlberg Anders“ gab es bereits Gespräche mit Vertretern anderen Kleinparteien. Aus einem gemeinsamen Wahlbündnis wurde aber nichts. Während sich „Der Wandel“ auf die Nationalratswahl konzentrieren wird, nimmt die KPÖ aufgrund eines Beschlusses der Bundespartei nicht mehr an Wahlbündnissen teil. Stattdessen planen die Kommunisten einen eigenen Wahlantritt. Die Parteien „Xi“, „HaK“ und „Gilt“ haben sich dagegen zum gemeinsamen Antritt als „Xi-Hak-Gilt“ verbündet. Eine mögliche Kandidatur der Männerpartei und der Christlichen Partei Österreich (CPÖ) ist dagegen noch ungewiss.