Was kann diese Regierung eigentlich?
Bei der Bundesregierung reiht sich Desaster an das nächste.
Wenn jemand einmal gegen eine Wand rennt, ist das ein Unfall, wenn er es öfter tut, beginnt man sich doch Fragen zu stellen. Dass die Bundesregierung die Staffelung der Sozialabgaben vorgeschlagen hat, obwohl die Sozialversicherungsträger dazu technisch nicht in der Lage sind – kann passieren. Dass man eine Impflotterie mit dem ORF plant, obwohl das ORF-Gesetz das nicht zulässt – puh.
Dass man dann ankündigt, sich etwas anderes zu überlegen, einem aber am Ende nichts anderes einfällt – ist doch eher peinlich. Dass der Bundeskanzler schließlich behauptet, die Impflotterie sei eigentlich der Wunsch der SPÖ gewesen und das Kanzleramt ein paar Stunden später einräumen muss, dass das nicht stimmt – macht so eine Situation auch nicht mehr besser. Dass man eine Impfpflicht beschließt und gleich wieder infragestellt: Was ist da los?
Nun musste die Bundesregierung auch noch erfahren, dass die Stromunternehmen nicht einfach sozial gestaffelte Teuerungsausgleiche verteilen können. Wer hat um Himmelswillen geglaubt, es sei datenschutzrechtlich in Ordnung, den VKW die Einkommensdaten aller Vorarlberger zu übermitteln, damit diese wissen, wer unter die Bedürftigkeitsgrenze für den 150-Euro-Stromobulus des Bundes fällt? Warum verspricht man ständig Dinge, die nicht umsetzbar sind? Was kann diese Regierung eigentlich?