Italien fürchtet neue Krawalle bei landesweiten Demos

In Italien werden am Samstag erneut landesweite Demonstrationen erwartet. Italienische Behörden befürchten, dass es erneut zu Ausschreitungen kommen könnte, wie bereits voriges Wochenende. Die Behörden meldeten Aufrufe zu Gewalttaten und Plünderungen im Internet, die Bedrohungslage sei hoch. Ladenbesitzer in den Stadtzentren seien besorgt und zu Schließungen bereit, hieß es weiter. Allein in Mailand ist der Einsatz von 500 Soldaten geplant.

500 Fallschirmjäger der Elitebrigade Folgore sollen künftig mit gepanzerten Fahrzeugen vom Typ Lince und Drohnen ausgerüstet sein, um bei Gewaltausbrüchen schnell eingreifen zu können. “Mailand wird überwacht werden, ebenso seine Bahnhöfe”, sagte Vizeministerpräsident und Verkehrsminister Matteo Salvini in Mailand. Die Präsenz der Soldaten auf zahlreichen öffentlichen Plätzen werde für ein größeres Sicherheitsgefühl sorgen. Die Fallschirmjäger sollen bei der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung mit den anderen Sicherheitskräften zusammenarbeiten.

In Rom beginnen die Demonstrationen um 10.00 Uhr mit einem Aufmarsch der rechten Gioventù Nazionale, der Jugendorganisation der Rechtspartei “Fratelli d’Italia” um die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Um 14.00 Uhr startet an der Piazza della Repubblica nahe des Hauptbahnhofes Termini eine landesweite Kundgebung unter dem Motto “Italien raus aus dem Krieg”. Befürchtet werden Ausschreitungen von Anarchisten, daher wurden die Sicherheitsvorkehrungen verstärkt.

Hausdurchsuchungen in mehreren Städten

Nach den schweren Krawallen vom vergangenen Wochenende hat die italienische Polizei am Freitag in zahlreichen Städten Wohnungen durchsucht. Betroffen waren rund 100 Verdächtige, darunter 51 Minderjährige, die im Zusammenhang mit den Unruhen am letzten Wochenende identifiziert worden waren. Die Ermittler gehen unter anderem dem Verdacht der Anstiftung zu Straftaten mit dem Ziel der Verwüstung und Plünderung sowie möglicher terroristischer Motive nach. Zudem wird wegen des mutmaßlichen Besitzes von Waffen, Munition und Sprengstoff ermittelt.

Das Kabinett um Meloni beschloss am Dienstag ein Maßnahmenpaket, um eine Festnahme von Minderjährigen zu erleichtern und ihre Eltern bei Sachbeschädigungen mit Geldstrafen zu belegen. Außerdem wurde ein neuer Straftatbestand der gewalttätigen Teilnahme an einer Demonstration eingeführt. In Mailand war es am Wochenende zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen. Aus den Reihen größtenteils schwarz gekleideter Randalierer wurden rund um den zentralen Domplatz der norditalienischen Metropole Flaschen auf die Einsatzkräfte und auf Polizeiautos geworfen. Zudem wurden Geschäfte geplündert sowie Fahrzeuge in Brand gesetzt.

Die Polizei setzte ihrerseits Tränengas und Wasserwerfer ein, um die Gruppen auf dem Platz auseinanderzutreiben. Die Ausschreitungen hatten am Samstag am Rande einer Demonstration gegen die hohen Lebenskosten begonnen. Beobachter zogen Vergleiche zu den Gewaltausbrüchen in Frankreich bei ähnlichen Protesten.