ORF-“Zukunftsforum” im Ministerium gestartet

Im Medienministerium hat am Donnerstag ein zweitägiges “Zukunftsforum” begonnen, bei dem Grundlagen für eine ORF-Gesamtreform erarbeitet werden sollen. In Keynotes, Panels und Arbeitsgruppen sollen wesentliche Themenfelder für einen öffentlichen-rechtlichen Rundfunk der Zukunft besprochen werden. Vizekanzler und Medienminister Andreas Babler (SPÖ) peilt einen schlankeren, digitaleren, transparenteren, unabhängigeren und bürgernäheren ORF an, sagte er vor Medienvertretern.

Die “Gesamtreform” des öffentlich-rechtlichen Medienhauses werde “sicher kein einfaches Unterfangen”, räumte Babler ein. Das Interesse und Echo sei bereits groß. So gaben im Vorfeld des Forums mehrere Parteien bereits ihre Vorstellungen preis. Die ÖVP ließ damit aufhorchen, dass sie sich auch eine Finanzierung des ORF aus dem Bundesbudget vorstellen könne, womit sie vom ORF-Beitrag in Form einer Haushaltsabgabe, welche die Partei selbst noch vor wenigen Jahren installiert hat, abrücken würde. Babler nimmt es “zur Kenntnis”, dass man sich über Medien Positionen ausrichte. Sein Stil sei das nicht. ÖVP-Generalsekretär und Mediensprecher Markus Gstöttner sei einer von rund 200 Teilnehmern. Es brauche nun “eine gute Diskussion”, aus der die richtigen Schlüsse gezogen werden, so Babler.

Babler: Kein Interesse an Interventionen

Der Medienminister betonte, dass dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk eine besondere Verantwortung für die Qualität der Demokratie im Land zukomme. Er müsse Vielfalt abbilden und Angebote schaffen, die sich für rein kommerzielle Medien nicht rechnen. Man reformiere den ORF nicht, um “das Fernsehen von gestern zu retten, sondern die demokratische Öffentlichkeit von morgen zu sichern”, so Babler. Er wolle auch mehr Zusammenarbeit am Medienmarkt schaffen, um den Standort gegen Digitalriesen zu stärken. Dafür orte er “ein großes Verständnis” in der Branche, meinte Babler.

Kein Interesse habe er daran, dass die Politik in den ORF “hineininterveniert”. Die jetzigen ORF-Gremien in Form des ORF-Stiftungsrats und -Publikumsrats, die zu großen Teilen von politischen Parteien beschickt werden, seien “verbesserungswürdig”.

Eine konkrete Aussage, wann ein Ergebnis vorliegen soll, ließ sich der Medienminister nicht entlocken. Nach dem Forum solle mit einem geordneten Prozess in Regierungsverhandlungen gestartet werden.

Thurnher: Publikumssicht entscheidend

“Der ORF ist derzeit heiß umfehdet und wild umstritten”, stellte ORF-Generaldirektorin Ingrid Thurnher fest. Viele legitime Fragen würden gegenwärtig gestellt. Entscheidend sei, dass dabei immer die Publikumssicht im Mittelpunkt stehe. “Alles, was der ORF tut und leistet, muss im Interesse des Publikums sein”, gab Thurnher den “Zukunftsforum”-Teilnehmerinnen und -Teilnehmern mit auf den Weg in ihre Arbeitsgruppen und dortige Diskussionen. Wenn man ein “ORF für alle” sein soll, müsse man dem Medienhaus das auch ermöglichen. “Was haben Menschen im Land davon, wenn dem ORF im Onlinebereich Fesseln angelegt werden?”, fragte sie und sprach sich zudem für mehr Kooperation am Medienmarkt aus.

Thurnher kam auch auf die Vorstellungen der FPÖ zu sprechen, die sich wiederholt für einen “Grundfunk” ausgesprochen hat – worunter eine deutliche Reduktion der Mittel zu verstehen ist. Mit einem ORF, der viele Gründe liefere, ihn einzuschalten oder ihn zu lesen, der für Grundsätze der Demokratie stehe und in seinen Grundprinzipien verankert habe, für alle Menschen im Land da zu sein, könne sie “sehr gut etwas anfangen”, sagte Thurnher augenzwinkernd. Vor einer deutlichen Beschneidung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks warnte sie hingegen.

FPÖ: “Aufgesetzte Wohlfühlveranstaltung”

FPÖ-Mediensprecher Christian Hafenecker meinte in einer Aussendung, dass es sich um “eine aufgesetzte Wohlfühlveranstaltung” handle, bei der keine kritischen Stimmen zu finden seien. Die Auswahl des Termins sei eine Provokation, da der Freiheitliche Parlamentsklub an diesen beiden Tagen seine Klubklausur abhalte. Die FPÖ tritt seit längerem für eine Abschaffung des ORF-Beitrags ein.

Annika Sehl, Journalistikprofessorin an der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt, kam in einer Keynote auf die Rolle öffentlich-rechtlicher Medien im digitalen Umfeld zu sprechen. Es sei klar, dass sich öffentlich-rechtliche Medien angesichts technologischer Innovationen weiterentwickeln müssten, um ihren Auftrag weiter zu erfüllen. Am Anfang jeder Debatte sollte aber die Frage stehen, welchen Mehrwert öffentlich-rechtliche Inhalte haben sollten. Sie nannte etwa Einordnung, Hintergründe erklären und unterschiedliche Perspektiven sichtbar machen, um eine gesellschaftliche Verständigung zu ermöglichen. Öffentlich-rechtliche Medien sollten auch verstärkt Medienkompetenz vermitteln, um Menschen angesichts einer Informationsflut, in der auch Desinformation mitschwimmen, zu ermöglichen, sich selbst orientieren zu können.

Ressourcen müssten zunehmend ins Digitale verlagert und das Angebot verstärkt auf die nonlineare Nutzung ausgerichtet werden, sagte Sehl. Die Präsenz auf Social Media könne notwendig sein, um gewisse Zielgruppen zu erreichen. Auch sie regte anhand mehrerer Beispiele aus dem Ausland mehr Kooperation im Markt an.