SPÖ hofft auf nur einen Kandidaten bei Parteitag

Die Übergangsvorsitzenden der SPÖ Eva-Maria Holzleitner und Philip Kucher hoffen, dass es für die langfristige Parteiführung nur einen Kandidaten gibt, der dann bei einem Parteitag im Frühling bestimmt wird. Wie Kucher bei einem gemeinsamen Pressegespräch betonte, bekenne er sich zur Mitgliedereinbindung bei der Frage des SPÖ-Vorsitzes. In diesem Fall würde er sich aber “einen Parteitag der Einigkeit mit einem Kandidaten” wünschen.

Bei mehreren Kandidaten bräuchte es laut Statut eine Befragung der Mitglieder. Entfallen kann die, wenn sich in der Bewerbungsfrist nur eine Person mit den nötigen Unterstützungserklärungen meldet, wie es zuletzt bei Andreas Babler der Fall war. Holzleitner hofft sichtlich, dass dies wieder der Fall ist: “Das Ziel geht in Richtung Einigkeit. Man möchte eine Person, hinter der sich alle versammeln.”

Eine Änderung des nicht unumstrittenen Statuts ist vorerst nicht geplant. Holzleitner betonte: “Aktuell gibt das Statut uns den Handlungsrahmen vor.”

Marterbauer-Bewerbung weiter offen

Ob, wie in weiten Teilen der Partei erhofft, Finanzminister Markus Marterbauer neben dem Vizekanzleramt den Parteivorsitz übernehmen könnte, ließen die beiden geschäftsführenden Vorsitzenden notgedrungen offen. Was immer Marterbauer vorhabe, werde dieser entscheiden, sagte Kucher. Der Finanzminister befindet sich derzeit noch in Behandlung seiner Krebserkrankung und hat sich bisher nur bereit erklärt, mit Jahresbeginn zusätzlich die Funktion des Vizekanzlers zu übernehmen.

Wie es mit Babler in der Regierung weiter geht, blieb ungeklärt. Sein Team werde dann von Marterbauer entschieden, wie es jeder Teamchef mache. Seine inhaltlichen Agenden wie die Reform der Medienförderung werde Babler jedenfalls weiter wahrnehmen.

Kärntner Schmäh und oberösterreichische Trockenheit

Einmal mehr unterstrichen wurde von dem Duo, dass sie beide in keinem Fall als dauerhafte Parteichefs zur Verfügung stünden. Gleichzeitig versicherte man sich voller Kooperation während der Übergangszeit. Er vertraue Holzleitner blind, sagte Kucher. Holzleitner meinte, dass sich Kärntner Schmäh und oberösterreichische Trockenheit gut ergänzten.

Wieder betonten die beiden, dass die Streitigkeiten in der Partei ein Ende haben müssten. Holzleitner bedauerte, dass man es in zehn Jahren perfektioniert habe, interne Debatten nach außen zu tragen: “Das muss aufhören.” Das Spitzentreffen vom Sonntag sei aber schon auch anders gewesen, fand Kucher. Man habe gemeinsam beraten und entschieden, dass es eine Veränderung brauche: “Dieses Zusammenrücken in der SPÖ war Voraussetzung für uns, die Verantwortung für den Neustart zu übernehmen.”

Ziel der Übergangsvorsitzenden ist, möglichst alle Akteure der Sozialdemokratie zur Mitarbeit zu bewegen. Kucher nannte hier neben Wiens Bürgermeister Michael Ludwig etwa auch den burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozl, Altkanzler Christian Kern und Medienmanager Gerhard Zeiler, der eigentlich selbst den Sprung an die Parteispitze geplant hatte. Mit ihm hat Kucher schon ein Treffen geplant.

Freilich will die SPÖ nicht nur personell mit neuem Schwung loslegen. Wie Kucher betonte, werde es auch eine “inhaltliche Profilschärfung” brauchen. Dabei soll Leistung in den Mittelpunkt rücken.